Unfassbares Versagen der „Linksfraktion“ bei parlamentarischer AufklĂ€rung ĂŒber Schattenarmee „IS“

Waffenlieferungen in den Irak bzw nach Kurdistan: Versagt „Die Linke“ im Bundestag bei der parlamentarischen AufklĂ€rung ĂŒber die Schattenarmeen unter dem Label „Islamischer Staat“ bwz bei der AufklĂ€rung und Kontrolle der AktivitĂ€ten der Geheimdienste, vorneweg dem Bundesnachrichtendienst B.N.D.? Oder ist das bereits aktive Selbstsabotage und Kollaboration?

Urteilen Sie selbst.

#TheDayWeFightBack – Kein Tag wie jeder andere

Heute schließen sich im World Wide Web, welches im europĂ€ischen Forschungszentrum CERN erfunden und am 30. April 1993 der Welt zur VerfĂŒgung gestellt wurde, Tausende von Netzseiten, Initiativen, Online-Zeitungen, Portalen, Medien und Gruppen zusammen und machen gegen die weltweit mafiös verwobene Schattenwelt des spionagetechnologischen Komplex aus Regierungen, Geheimdiensten und einschlĂ€gigen Konsortien einen Schritt nach vorne. Der Totalen Spionage, „TotalĂŒberwachung“ und Außerkraftsetzung von Verfassungen und BĂŒrgerrechten setzen wir den öffentlichen Widerstand entgegen, um genau diese unsere Verfassungen und BĂŒrgerrechte der jeweiligen souverĂ€nen Staaten zu bewahren und gleichzeitig das gemeinsame Ganze, das weltweite Kommunizieren, Informieren, Organisieren ĂŒber staatliche Grenzen hinweg in einem weltweiten und nicht selektierten World Wide Web im Internet ohne Bespitzelung und Datenraub zu verteidigen und zu ermöglichen.

Hochschulen in ThĂŒringen “glĂ€nzen” mit RĂŒstungsforschung und Verfassungsschutz

„Drittmittel aus der RĂŒstungsindustrie und dem Verteidigungsministerium haben in der Wissenschaft und Forschung nichts zu suchen. Mit den Studierendenvertretungen werden wir uns daher weiter fĂŒr eine Diskussion ĂŒber und Umsetzung der Zivilklausel stark machen. Zuallererst mĂŒssen die Hochschulen dabei auch transparent machen, welche Mittel in den letzten Jahren fĂŒr MilitĂ€r- und RĂŒstungsforschung ausgeben und eingeworben wurden.“, fordert Christian Schaft, Sprecher der KTS.

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