Rüstungsmarkt Polizei

Autor: Martin Kirsch

Teil I: Überblick und Gepanzerte Fahrzeuge

Dieser Text ist der erste Teil einer Reihe, in der die aktuelle Militarisierung der Polizei aus der Perspektive des Rüstungsmarktes betrachtet wird. Im ersten Teil erfolgt eine grundlegende Einordnung des „Rüstungsmarkts Polizei“ und eine Übersicht zur aktuellen Beschaffung von gepanzerten Fahrzeugen.

„Grundsätzlich gilt: Wir müssen für Waffengleichheit sorgen.“
(Roger Lewentz, Innenminister von Rheinland-Pfalz, Anfang März 2015)(1)

Mit diesem inoffiziellen Leitspruch des damaligen Vorsitzenden der Innenministerkonferenz begann im Frühjahr 2015, nach den Anschlägen auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt in Paris, ein Rüstungswettlauf der Polizeibehörden in Deutschland. So führte Lewenz im selben Interview mit der Welt aus: „Da alle 16 Länder eine bessere Ausrüstung beschaffen wollen, gibt es bereits Engpässe auf dem Markt.“(2) Dieser Trend ist allerdings keine bundesdeutsche Eigenheit, sondern europaweit zu beobachten.

Der Vorlauf der aktuellen Aufrüstung reicht jedoch deutlich weiter zurück, als es die aktuelle Debatte nahelegt. So waren die Anschläge in Paris der Punkt, an dem eine ohnehin anstehende Entwicklung mit einer öffentlichen Begründung, zunehmendem politischem Druck und der dadurch möglichen kurzfristigen Bereitstellung von Finanzmitteln zum Durchbruch gekommen ist. Die Ansätze der Aufrüstung gehen teils über zehn Jahre zurück – z.B. mit der Begründung, besser gegen Amokläufer vorgehen zu können. weiterlesen

Veteranen begrüßen Fortschritte für den Frieden in Korea

Veterans For Peace (Veteranen für Frieden) sind hocherfreut, dass auf der koreanischen Halbinsel der Frieden ausbricht. Wir gratulieren dem koreanischen Volk, das nach Frieden und Einheit rief, und wir applaudieren seinen Führern, die zugehört und mutig gehandelt haben.

Die gemeinsame Erklärung des historischen Gipfels zwischen Präsident Trump und dem Vorsitzenden Kim Jong Un ist eine hoffnungsvolle Abkehr von den feindlichen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK). Noch vor wenigen Monaten drohten die beiden Führer mit einem Atomkrieg. Die Welt kann heute viel leichter atmen.

Präsident Trump und Vorsitzender Kim Jung Un einigten sich auf vier grundlegende Punkte: weiterlesen

Die Siamesischen Zwillinge

ÜBER DIE meisten Folgen von Rawiw Druckers Fernsehserie über die ersten israelischen Ministerpräsidenten "Die Führer" (HaKwarnitim) habe ich schon geschrieben. Jetzt komme ich auf den einen Führer zu sprechen, über den ich noch nicht geschrieben habe: Jizchak Rabin.

Ich will gleich zu Beginn festhalten: Ich mochte ihn.

Er war ein Mann nach meinem Herzen: ehrlich, logisch, geradlinig, ohne Umschweife.

Kein Unsinn, kein Gerede. Wenn man in sein Zimmer kam, goss er einem einen unverdünnten Whisky ein (er schien Wasser zu verabscheuen), bot einem einen Platz an und stellte eine Frage, die einen zwang, unmittelbar auf den Punkt zu kommen. weiterlesen