Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Hakan Fidan hĂ€lt die TĂŒrkei in der Schweinebucht des „Westens“

Das Geheimdienst-Regime von M.I.T.-PrĂ€sident Hakan Fidan lĂ€sst die gewĂ€hlten Volksvertreter der drittgrĂ¶ĂŸten Parlamentsfraktion, der „Demokratischen Volkspartei“ (H.D.P.) verhaften, darunter die Co-Vorsitzenden Figen YĂŒksekdag und Selahattin Demirtas. Fidan, der „fĂŒr Nichtblinde die operative SchlĂŒsselfigur des MilitĂ€rputsches reprĂ€sentiert“ und nach jedem Attentat von allen in der TĂŒrkei seine Tatversion abgekauft bekommt, sogar von denjenigen die er nun verhaften lĂ€sst, hĂ€lt damit in einem weiteren typischen Schritt die TĂŒrkei im inneren und Ă€ußeren Terrorkrieg des „Westens“, der Hegemonie der Vereinigten Staaten von Amerika, mit ihrem designierten Klon „EuropĂ€ische Union“.

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Sehen: Vom KĂ€mpfen und Sterben der Internationalen Brigaden

Zur Geschichte Europas, die nie die eines Zentralstaates war und niemals eine solche sein wird, zĂ€hlt der heute fast vergessene Spanische BĂŒrgerkrieg, kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs. Nach dem faschistischen MilitĂ€rputsch in 1936 kĂ€mpfen im Spanischen BĂŒrgerkrieg auf republikanischer Seite von Regierung und zersplitterten Einzelterritorien auch Tausende aus der ganzen Welt herbei geeilte Freiwillige in den Internationalen Brigaden, unter ihnen viele KĂŒnstler. Doch mehr und mehr gerĂ€t die republikanische Regierung unter die Kontrolle der von Stalins Sowjetunion gesteuerten Kommunisten, wĂ€hrend in anderen Gebieten des republikanischen Spaniens mit viel Idealismus die soziale Revolution ausgerufen wird, aber auch Chaos ausbricht.

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Zahlen zur BND-KommunikationsĂŒberwachung und ihrer Kontrolle

0 Skandale wurden bisher vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) fĂŒr die Geheimdienste aufgedeckt. Die ĂŒbliche Vorgehensweise des PKGr besteht darin, dass die Kommission nach Medienberichten oder anderen Hinweisen Dritter die Behörden zur Stellungnahme auffordert.

50% des gesamten Datenaufkommens beim BND entfallen nach Angaben des frĂŒheren PrĂ€sidenten der Behörde auf die Überwachung sog. Ausland-Ausland-Kommunikation („Routineverkehre“). Die Daten werden bei der SatellitenĂŒberwachung (z.B. in Bad Aibling) bzw. an Internetknoten (wie dem DE-CIX) abgegriffen. DafĂŒr existierten bisher weder Rechtsgrundlagen, noch wurden die Maßnahmen bei den Kontrollgremien beantragt oder diese anderweitig darĂŒber informiert.

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