Heute findet die dritte Verhandlungsrunde zwischen den Regierungsstellen der Russischen Föderation und der Ukraine statt. Dazu ein paar Klarstellungen, weder kurz, noch schmerzlos.
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Wir bombardieren und kĂ€mpfen in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Jemen, zum Teil als VermĂ€chtnis John McCains. AuĂenminister Mike Pompeo hat ein virtuelles Ultimatum an den Iran geschickt. Wir haben Nordkorea, einer Atommacht mit der viertgröĂten Armee der Welt, gesagt, dass es entweder die Atomwaffen abschaffen soll oder die USA ihre militĂ€rische Macht nutzen könnten, um die Arbeit zu erledigen.
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Die Ukraine ist kein Mitglied der EuropĂ€ischen Union. Dennoch ruiniert BrĂŒssel mit aller Kraft dieses Land mit dem E.U.-Assoziierungsabkommen, mit dem ein Siebzehn-Milliarden-Dollar-Kredit des Internationalen WĂ€hrungsfonds (I.W.F.) mit dem Ziel der Erhöhung der privaten Investitionen verbunden war und putschte gemeisam mit den U.S.A. willfĂ€hrige Marionetten an die Regierung. Dieses Abkommen enthĂ€lt auch als eine der PrioritĂ€ten die Umstrukturierung und Entwicklung in der Landwirtschaft. Eine Klausel in Artikel 404 verpflichtet beide Parteien zusammenzuarbeiten, um âdie Nutzung der Biotechnologien innerhalb des Landes zu erweiternâ.
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Zur Situation in der Krise in und um die Ukraine, sowie die Russische Föderation, eine Analyse.
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Die Ukraine wird zwischen dem Westblock bzw „EuropĂ€ischer Union“ und Russland bzw „Eurasischer Union“ aufgerieben.
Eine subjektive Zusammenfassung.
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m 6. Mai gab die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen fĂŒr Menschenrechte, Navanethem Pillay, eine ErklĂ€rung ab, in der sie tiefe Besorgnis ĂŒber die Gewaltexzesse in der Ukraine zum Ausdruck brachte, die zu einer Zunahme der Opferzahlen und der Zerstörungen fĂŒhren. Besondere Beunruhigung rief bei der Hohen Kommissarin die jĂŒngste Tragödie in Odessa hervor, welche mehr als vierzig Menschen das Leben kostete.
Wir halten einen Aufruf an die Behörden fĂŒr sehr wichtig, eine rasche aber sorgfĂ€ltige Untersuchung der Ereignisse durchzufĂŒhren, und zwar sowohl in Odessa als auch im Gebiet Donezk. Es ist charakteristisch, dass Frau Pillay von Kiew die volle Ăbereinstimmung der Armee- und Polizeioperationen mit den internationalen Standards forderte und darauf hinwies, dass die Polizei friedliche Demonstranten ungeachtet ihrer politischen Ansichten schĂŒtzen muss. Die Hohe Kommissarin betonte die Wichtigkeit des Umstands, dass die Behörden durch ihr eigenes Beispiel die volle Einhaltung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit und den strikten Schutz der Rechte der gesamten Landesbevölkerung, vor allem aber der russischsprachigen Bewohner, demonstrieren mĂŒssen.
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