Ticker: Berliner Landesregierung und Polizei versuchen Grundgesetz-Demonstration mit 100.000 Menschen aufzulösen
Posted onDie Völker der Welt schauen wieder mal auf diese Stadt. Wir auch.
Tag der Freiheit: 100.000 demonstrieren und Zombie-Linke hetzen dagegen
Posted onHeute ist Tag der Freiheit in Berlin. Gegen den über die Berliner Republik verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustand (alias "Lockdown") demonstrieren gerade über 100.000 Menschen.
Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen
Posted onBeim Thema Mietobergrenze agieren "S.P.D.", "Grüne" und "die Linke" nur rein optisch nach dem Motto "große Fresse, nichts dahinter". In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte Täuschung und dann organisierte Enttäuschung der Wählerinnen und Wähler.
Berlin: Kippa tragen!
Posted onDer antijüdische Angriff auf einen Passanten in Prenzlauer Berg, ausgelöst durch ein simples Kleidungsstück, ist ein Alarmzeichen und gehört nicht zur Republik und erst recht nicht zur Weltstadt Berlin. Dass es sich bei dem Angegriffenen um einen Arabisraeli handelt, spielt dabei keine Rolle. Es muss in Berlin möglich und Alltag sein, überall und jederzeit religiöse Symbole und Kleidungsstücke zu tragen ohne angegriffen zu werden. Auch ob dies ein Kopftuch, ein Kreuz oder eine Kippa ist, spielt dabei keine Rolle.
Als das Bundesverfassungsgericht beschloss, dass es keinen Untersuchungsausschuss gegen die Regierung gibt
Posted onDer B.N.D.-N.S.A.-Untersuchungsausschuss ist faktisch keiner. Ebenso konnte in dieser Legislaturperiode gegen den Willen der Regierung keiner gebildet werden. Auch ein Untersuchungsausschuss zu den Umtrieben der Behörden im Zuge des Attentats von Berlin wäre eine Farce.
Die Verantwortung dafür trägt das Bundesverfassungsgericht, welches die Republik im Oktober und November 2016 mit zwei verheerenden Beschlüssen für die Bundesbehörden faktisch zum Abschuss freigab.