Die soziale Bewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten dafĂĽr nutzen zu wollen, in Deutschland das Verfassungsrecht aufzuheben wegen seiner Rasse weder benachteiligt, noch bevorzugt zu werden, ist pervers.
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„Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, sagen Robert Habeck (groĂźer Bundesvorsitzender) und Aminata TourĂ© (Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein).
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Im Gegensatz zum Gouverneur ihres Bundesstaates und den Gouverneuren vieler anderer Bundesstaaten tritt Goodman mutig dafĂĽr ein, dass die Menschen ihre Rechte wieder wahrnehmen können, unter anderem indem sie ihre Häuser verlassen und Handel treiben, ohne Gefahr zu laufen, bestraft zu werden, auch wenn eine gesundheitliche Bedrohung durch das Coronavirus besteht. Und sie ist erfrischend frei von dem „vernĂĽnftigen“ Gelaber, das viele Politiker immer wieder herunterbeten. Dieses Gelaber ist ihre Art und Weise zu sagen, dass sie dafĂĽr sorgen werden, dass die versprochene Wiedereröffnung der Wirtschaft und die Aufhebung von Bestimmungen, die die AusĂĽbung individueller Rechte verhindern, in einem frostigen Tempo erfolgen wird, während die Amerikaner weiterhin unter den drakonischen Restriktionen leiden und die Wirtschaft weiter zerfällt.
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Auch diesen Samstag demonstrierten in Berlin und anderen Städten fĂĽr die Aufhebung des vom Staat verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustands und der damit einhergehenden Versammlungsverbote. Die aufrufende Initiative „Nicht ohne uns“ bzw „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wurde vom KĂĽnstler und demokratischen Sozialisten Anselm Lenz ins Leben gerufen.
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Gegen die heutige Grundgesetz-Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, welche wiederum die Aufhebung des nach einhelliger Meinung aller Juristen verfassungswidrigen Ausnahmezustands und die damit bundesweit einhergehenden Versammlungsverbote fordern, hetzt neben Anderen auch der „Tagesspiegel“. Damit entlarvt sich auch dieses selbsternannte „Leitmedium der Hauptstadt“.
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