Warum die tatsĂ€chliche Linke in Deutschland nicht „Aufstehen“ wird

Am 4. September erfolgt die Pressekonferenz der „Sammlungsbewegung“ von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht namens „Aufstehen“.

Alles deutet daraufhin, dass dieses Projekt nicht etwa zur Erneuerung der bereits weit ĂŒber eine Dekade paralysierten politischen Linken in der Republik beitragen, sondern im Gegenteil sicherstellen soll, dass diese in Deutschland genauso weiter kaltgestellt bleibt wie die Demokratie.

Über die Welten zwischen SouverĂ€nitĂ€t und Nationalismus

Zu den GegensĂ€tzlichkeiten von SouverĂ€nitĂ€t und Nationalismus. Dargestellt werden sollen diese aus (mutmaßlich) subjektiver Sicht. Im Folgenden kann SouverĂ€nitĂ€t auch, wenn man denn auf den -ismus nicht verzichten will, als SouverĂ€nismus bezeichnet werden. Nationalismus kann in diesem Zusammenhang und Artikel als deckungsgleich oder wirknah zu rechten, rechtsradikalen oder rechtsextremen Parteien, Strömungen und Anschauungen aufgefasst werden.

Sind die Interventionisten jetzt fĂŒhrerlos?

Wir bombardieren und kĂ€mpfen in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Jemen, zum Teil als VermĂ€chtnis John McCains. Außenminister Mike Pompeo hat ein virtuelles Ultimatum an den Iran geschickt. Wir haben Nordkorea, einer Atommacht mit der viertgrĂ¶ĂŸten Armee der Welt, gesagt, dass es entweder die Atomwaffen abschaffen soll oder die USA ihre militĂ€rische Macht nutzen könnten, um die Arbeit zu erledigen.

Wer zum Teufel sind wir?

Was ist an dem neuen Gesetz, das auf den ersten Blick wie eine Abschrift der ErklĂ€rung wirkt, nun also das Neue? Es enthĂ€lt zwei wichtige Auslassungen: in der ErklĂ€rung war von einem „jĂŒdischen und demokratischen“ Staat die Rede und allen BĂŒrgern des Staates wurde ohne Unterschied von Religion, Volkszugehörigkeit und Geschlecht vollkommene Gleichberechtigung zugesagt. Beides ist verschwunden. Keine Demokratie. Keine Gleichberechtigung. Ein Staat der Juden fĂŒr die Juden von den Juden.

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