Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Asiens MĂŒnchner Sicherheitskonferenz

Man werde vor allem in puncto Cyber-Krieg kĂŒnftig sehr viel enger zusammenarbeiten, kĂŒndigte die Verteidigungsministerin an; unter anderem sollen indische IT-Experten in die Erstellung des neuen Bundeswehr-Weißbuches einbezogen werden. Auch darĂŒber hinaus sei Indien fĂŒr Deutschland ein wichtiger “Anker” in der Asien-Pazifik-Region. Weitere Schritte werden bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen im Oktober in New Delhi erwartet.

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Internetknoten Frankfurt: „Über das BND-BĂŒro in der Deutschen Telekom AG ausgeleitet, dupliziert“

Österreich: Gestern gab Peter Pilz, langjĂ€hriger politischer Aktvist und ehemaliger Abgeordneter des Nationalrats der Zweiten Republik, eine Pressekonferenz. Deren Inhalt, Thematik und Brisanz scheint bei den „Super-EuropĂ€ern“ im „FĂŒhrungsland in Europa“, beim „FĂŒhrer“ des Kontinents, deren Polizei die Verfassung der Berliner Republik bereits in mehreren GroßstĂ€dten, namentlich Dresden und Hamburg, bereits außer Kraft gesetzt hat und selbst Gerichtsurteile ignoriert, noch nicht so recht angekommen zu sein.

Dem kann geholfen werden.

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Eugen Drewermann: Was niemand auszusprechen wagt

Als Theologe möchte ich Herrn Gauck daran erinnern, dass er seinen Gemeinden, als er noch im Dienst war, wohl nicht erlĂ€utert hat wie die Engel ĂŒber den Fluren von Bethlehem zur Friedenspolitik des Kaisers Augustus in Rom aufriefen. Genau das Gegenteil der Pax Romana war gemeint: Wer dich auf die eine Wange schlĂ€gt, dem halte noch die andere hin. Das ist das Gegenteil von AufrĂŒstung.

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Demo in Berlin am 17. Januar „Wir haben TTIP und CETA satt!“

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite BĂŒrgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, UmweltschĂŒtzer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter fĂŒr Monsanto und Co. werden.

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Protest gegen Waffenexporte vor BRD-Botschaft in Mexiko

Wegen der Waffenexporte gerĂ€t allerdings auch die deutsche Bundesregierung unter Druck. Sie verhandelt derzeit ĂŒber ein sogenanntes Sicherheitsabkommen mit Mexiko, das mutmaßlich die Zusammenarbeit mit PolizeikrĂ€ften intensivieren wĂŒrde, die in Menschenrechtsverbrechen verstrickt sind. Zudem garantiert die Bundesregierung keine Endverbleibskontrolle bei RĂŒstungsexporten. Im Fall von Mexiko dĂŒrfen deutsche Waffen wegen der prekĂ€ren Menschenrechtslage zwar theoretisch nicht in bestimmte Bundesstaaten verkauft werden.

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