Die unter dem Titel „Deutschlandtrend“ monatlich für A.R.D. und „Welt“ durchgeführte Umfrage von Infratest Dimap zeichnet ein interessantes, wenn auch geradezu freudianisches Bild. Es stimmt irgendetwas nicht. Aber Mutti ist schwer in Ordnung.
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Die Planer der neuen Superbehörde gehen subtil vor: „Ein integriertes Unternehmen beginnt mit integriertem Personal.“ Mit einem raffinierten Vorschlag über eine Rotation in der Karriere eines jeden Nachrichtenoffiziers sollen verschiedene Fähigkeiten und Ansätze zur Problemlösung erworben werden, die ihnen „helfen, ein ressortübergreifendes Netzwerk aufzubauen“.
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Eine weitere Unbekannte, von der niemand je etwas gehört hat und hören wird, Lynn Lubamersky, bezeichnete Cohen als „ein Sprachrohr für einen Massenmörder.“ Wenn sie damit Putin meint, welche Massenmorde hat Putin denn begangen? Die Massenmörder unserer Zeit sind George W. Bush und Obama, und Cohen ist eindeutig kein Sprachrohr für diese.
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Nachdem der „Untersuchungsausschuss“ des Bundestages gestern wieder einmal alles tat um Theorien der gelernten Hilflosigkeit an sich selbst zu üben, machen wir diesem heute wieder einmal Beine. Und wieder einmal kürzere. Denn offensichtlich scheint es im Feld etwas Verwirrung zu geben: Parlament, Parteien und „Untersuchungsausschuss“ sind bezüglich der Aktivitäten von Geheimdiensten und Regierung keineswegs so ahnungslos wie sie immer tun.
Ganz im Gegenteil.
Im Jahr 2011 wies James Clapper, Direktor der siebzehn U.S.-Geheimdienste (D.N.I.) im Rahmen des Projekts IC Information Technology Enterprise (ICITE, ausgesprochen eye-site) an, dass ihre Erkenntnisse aus Gründen der Effizienz, Kompatibilität und unbürokratischer Zugriffsmöglichkeit zu Informationen von ihren eigenen Computersystemen ausgelagert und als eine der zentralen Säulen der ICITE den Cloud Computing-Service benutzen. Für 600 Millionen U.S.-Dollar stellte Amazon Web Services diese Dienstleistung bereit.
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Nun üben alte Medienkonzerne Druck auf den Gesetzgeber aus, um deutsche Linkzensur-Gesetze auf EU-Standards zu erneuern, was tiefgreifende Auswirkungen auf das Recht jedes Bürgers weltweit auf Verlinkungen hätte – mehr als 500 Millionen Nutzer wären davon allein in der EU betroffen. Internet-Nutzer allerorts müssen diesen Plan verneinen, bevor er weiter voranschreitet.
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Zusammenfassung: Bereits vor 20 Jahren beschlossen die Räte von E.U./E.G. den Einbau von Abhöreinrichtungen in Telekommunikationshardware und die „Installation eines Netzwerks von Abhörzentren quer über Europa“, die „über alle nationalen Grenzen hinweg operieren“ und den „Zugang zu jeder Art von Kommunikation zur Verfügung stellen“ sollten, „eingeschlossen den zum Netz und zu Satelliten“. E.U./ E.G. folgten damit den Vorgaben der U.S.-Bundespolizei F.B.I. Anschließend wurde zur Jahrtausendwende die Überwachung der Telekommunikation innerhalb eines E.U.-Staates durch Stellen eines anderen E.U.-Staates, auch „ohne technische Hilfe“ des betroffenen Staates, durch das E.U.-Rechtshilfeabkommen festgelegt.
Anzunehmen ist, dass der „Untersuchungsausschuss“ des Bundestages zu Aktivitäten von National Security Agency und Bundesnachrichtendienst, sowie die seit Juli 2013 begonnenen diesbezüglichen „Snowden-Enthüllungen“ sich als Farce und Ablenkungsmanöver entpuppen werden, die der Beförderung und weiteren Ermächtigung dieser seit Jahrzehnten betriebenen Agenda dienen sollen.
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