ISIS stoppen: folge dem Geld!

Diejenigen, die ISIS zu zerstören suchen, werden wohl nachsehen wollen, woher das Geld kommt, und fragen, warum es nach einem Jahr und drei Monaten niemand der Mühe wert gefunden hat, dem Geld zu folgen.

Categorized as: Aktuelles

Verfassungsschutz-Legende geplatzt: „Keine Hinweise auf Terrorzelle“ in Hannover

Die Absage des Länderspiels am 17.11. in Hannover basierte auf Behauptungen des Verfassungsschutzes ĂĽber einen angeblichen „Hinweis“ eines V-Manns eines „französischen Geheimdienstes“. Unklar ist, wer wann wo wie diese Behauptungen des Inlandsgeheimdienstes – die sich nun als unzutreffend herausstellen – ĂĽberprĂĽfte.

„Stuttgart 21“: ParkschĂĽtzer fordern Anerkennung und Entschädigung fĂĽr Opfer des Schwarzen Donnerstags

Presseerklärung der Stuttgarter ParkschĂĽtzer in der Demokratiebewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Hinweis: am 30. September 2015 jährte sich zum fĂĽnften Mal der „Schwarze Donnerstag“.

Terrorgesetze die „eigentlich hätten geprĂĽft werden mĂĽssen“ bis 2021 verlängert

Am 5. November verlängerte der fast leere Bundestag das Artikel 10-Gesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz, das BND-Gesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das MAD-Gesetz, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz und das Straßenverkehrsgesetz in seiner jetzigen Form bis zum Jahre 2021. Alle Gesetze wären sonst in ihrer jetzigen Form am 10. Januar 2016 ausgelaufen.

Keiner der wenigen anwesenden Abgeordneten erwähnte das tatsächliche Ausmaß dieses Vorgangs auch nur mit einem Wort.

Stellt Euch vor - wir benutzen Cookies.