Ein FĂŒhrer ohne Ruhm

Als Arafat (wie ich glaube) ermordet worden war, gab es offenbar zwei Kandidaten fĂŒr seine Nachfolge: Mahmoud Abbas und Farouk Kaddoumi. Beide gehörten zur GrĂŒndergeneration der PLO. Kaddoumi war weit extremer: Er glaubte nicht, dass Israel jemals Frieden schließen werde, und er bewunderte das syrische Regime von Hafez al-Assad. Die FĂŒhrung der PLO wĂ€hlte Abbas.

Gerichtsentscheid zu BĂŒrgerbegehren „Storno 21“ ist sehr ungĂŒnstig fĂŒr die Bahn:

Die Deutsche Bahn AG muss wohl selbst die 2,3 Milliarden Euro zahlen, um die nach ihrem EingestĂ€ndnis vom Dezember 2012 das Projekt „Stuttgart 21“ mindestens teurer wird als die vertraglich vereinbarten 4,5 Milliarden Euro. Denn fĂŒr diese Mehrkosten mĂŒsse wahrscheinlich haften, „wer die Überschreitung verursacht hat und in wessen RisikosphĂ€re sie fĂ€llt“. So entschied es das Verwaltungsgericht Stuttgart mit einem in dieser Woche zugestellten Eilentscheid vom 30. September 2015 (7 K 3612/15).