Die Rede von Richter a.D. Dieter Reicherter auf der 191. Stuttgarter Montagsdemo der BĂŒrgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm âStuttgart 21âł (S21) am 30. September, dem dritten Jahrestag vom „Schwarzen Donnerstag“ des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten.
Categorized as: Presse- und BĂŒrgerportal • PresseerklĂ€rungen • Verfassung, Demokratie
Die Rede von Guntrun MĂŒller-EnĂlin auf der 191. Stuttgarter Montagsdemo der BĂŒrgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) am 30. September. Die 191. Montagsdemo stand anlĂ€sslich des dritten Jahrestags des gewaltsamen Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 (Schwarzer Donnerstag) unter dem Motto „Verantwortliche bestrafen statt BĂŒrger ĂŒberwachen“ und fĂŒhrte vorbei am Landesjustizministerium, Landtag und Landesinnenministerium Baden-WĂŒrttembergs in den Mittleren Schlossgarten, wo vor drei Jahren die Wasserwerfer das erste Mal eingesetzt wurden.
Categorized as: Presse- und BĂŒrgerportal • PresseerklĂ€rungen • Verfassung, Demokratie
Live-Ăbertragung der Abstimmung aus dem Senat auf dessen Webseite. FĂŒr diejenigen, die die ganzen schmutzigen Details der gescheiterten rechts-contralinken euro-kapitalistischen Einheitsregierung ĂŒber die Republik Italien nicht aktuell auf dem Schirm haben, eine Zusammenfassung, so kurz wie möglich:
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Morgen wird das Parlament der Berliner Republik gewÀhlt. Radio Utopie bietet seinen Leserinnen und Leser an hier bereits ein Stimmungsbild abzugeben.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Umfragen • Verfassung, Demokratie
Die Bundesrepublik Deutschland ist nun auch staatsoffiziell ein Polizeistaat, eine Digitale Diktatur im Normalzustand. Heute drĂŒckten Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Innenminister Hans-Peter Friedrich verschĂ€mt und unter dem Schutzschirm des seit nunmehr fast 12 Jahren andauernden Terror-Kriegs-Gewitters den Abschlussbericht ihrer Kommission in die Ăffentlichkeit.
Categorized as: Aktuelles • MilitĂ€r, Krieg • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Derzeit ĂŒberlagert die offene Kriegsdrohung gegen Syrien seitens der U.S.A. und GroĂbritannien deren weltweite Spionage. Dabei stellt am Mittwoch in Berlin eine Regierungskommission ihren Abschlussbericht zur ersten ĂberprĂŒfung der „Anti-Terror-Gesetze“ seit 2001 vor, auf deren Grundlage auch die Spionage durch N.S.A. und G.C.H.Q. gegen die Deutschen erfolgte.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie