Der PrĂ€sident weigert sich die Regierung zu ernennen und beruft sich auf den Schutz des Kapitalismus und seines Finanzsystems „Euro“.
Das Parlament kann den HochverrÀter im PrÀsidentenpalast hinauswerfen. Hat es dazu den Mut?
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie
Das GefĂ€hrliche an Donald Trumps am 73. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs abgesonderten Potburi des Wahnsinns waren nicht der Bruch des internationalen Iran-Abkommens oder die UnterwĂŒrfigkeitsgesten der ĂŒblichen Untertanen. Es war das Schweigen der Staatskader in der groĂen Koalition des Krieges in China und Russland.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz
Mitten in der Nacht Aufruhr in Witzenhausen, weil die Polizei einen MitbĂŒrger abholen will. Und dann noch einen Eingewanderten, aus Syrien.
Aufruhr. In Witzenhausen?
Spontan und mit einigermaĂener regionaler und kultureller Sachkenntnis ausgestattet, mutmaĂte ich hinsichtlich dieser seit Generationen bekanntermaĂen stockkonservativen katholischen Gebietes, er mĂŒsse wohl FuĂball gespielt haben, „der Syrer“. Und dass vielleicht besser als die UreinwohnerInnen (was nicht unbedingt schwer fĂ€llt).
Nun, er spielte FuĂball. Und war dann noch in der freiwilligen Feuerwehr.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Kommentar • Recht, Justiz
Trotz der ĂŒblichen Sabotage und Zersetzung durch pseudolinke Contras formiert sich in Bayern aus der Bevölkerung selbstorganisierter Widerstand gegen das Polizeiaufgabengesetz („Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts“) und das Psychiatriegesetz („Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“). Beide Gesetze sind Puzzleteile eines immer offener und dreister agierenden Polizeistaates, in Bund und LĂ€ndern. Beim politischen Widerstand dagegen hĂ€ngen auch in Bayern die wertlosen oder gefĂ€hrlichen Parteien höchstens noch hinten an der StoĂstange.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kommunen, Regionen • Recht, Justiz • Veranstaltungen • Verfassung, Demokratie