Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Wie sich eine Partei den Namen „Die Linke“ gab

Zwei Essays von Hermann Ploppa aus 2005 mit dem Titel „Ein neuer Mantel fĂĽr die PDS“ beleuchten, wie die ehemalige DDR-Staatspartei (ab 1990 „PDS“) im Jahre 2004 mithalf die „Wahlalternative fĂĽr Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) zu grĂĽnden, auf deren RĂĽcken anschlieĂźend wieder in den Bundestag einzog, sie anschlieĂźend schluckte und sich selbst in „die Linke“ umbenannte.

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Verfassungsgerichtsbeschluss dokumentiert jahrzehntelangen Totalausfall der Demokratie und WillkĂĽr im geheimdienstlichen Komplex

Im Vorfeld weiterer Beschlüsse und Urteile (hier mehr zum Unterschied) vom Bundesverfassungsgericht in Sachen Massenüberwachung / Totalüberwachung, B.N.D.-Gesetz und Kopieren an den Internetknoten bzw an der Spionage-Infrastruktur direkt bei den Providern, veröffentlicht Radio Utopie aufgrund der komplexen Sachlage eine Serie von Artikeln.

Diese Artikelserie dokumentiert fĂĽr jeden einsehbare Inhalte der bereits erfolgten VerfassungsgerichtsbeschlĂĽsse 2 BvE 5/15 (zur Nichtannahme der Verfassungsklage der G 10-Kommission auf Einsicht in die „N.S.A.-Selektorenliste“) und 2 BvE 2/15 (zur Geheimhaltung der „Selektorenliste“ auch vor dem „Untersuchungsausschuss“ von Bundesnachrichtendienst und National Security Agency).

Dieser Artikel, der nicht der letzte der Serie sein wird, dokumentiert, erläutert und kommentiert nun folgenden Auszug aus Beschluss 2 BvE 5/15:

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Verfassungsgericht: B.N.D. kopierte seit 2002 die Telekommunikation am Internetknoten Frankfurt

Beschluss 2 BvE 5/15 des Bundesverfassungsgerichts zur G-10 Kommission, in welchem die Verfassungsklage dieses durch die Verfassungsänderungen der „Notstandsgesetze“ und dem nachfolgenden ersten Artikel 10-Gesetz / G10-Gesetz in 1968 geschaffenen Geheimgerichts nicht einmal angenommen wird, ist nicht gelesen worden. Und wer ihn gelesen und verstanden hat lĂĽgt oder schweigt.

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Sehen: Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden

Zur Geschichte Europas, die nie die eines Zentralstaates war und niemals eine solche sein wird, zählt der heute fast vergessene Spanische Bürgerkrieg, kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs. Nach dem faschistischen Militärputsch in 1936 kämpfen im Spanischen Bürgerkrieg auf republikanischer Seite von Regierung und zersplitterten Einzelterritorien auch Tausende aus der ganzen Welt herbei geeilte Freiwillige in den Internationalen Brigaden, unter ihnen viele Künstler. Doch mehr und mehr gerät die republikanische Regierung unter die Kontrolle der von Stalins Sowjetunion gesteuerten Kommunisten, während in anderen Gebieten des republikanischen Spaniens mit viel Idealismus die soziale Revolution ausgerufen wird, aber auch Chaos ausbricht.

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