Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Wie sich eine Partei den Namen „Die Linke“ gab

Zwei Essays von Hermann Ploppa aus 2005 mit dem Titel „Ein neuer Mantel fĂŒr die PDS“ beleuchten, wie die ehemalige DDR-Staatspartei (ab 1990 „PDS“) im Jahre 2004 mithalf die „Wahlalternative fĂŒr Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) zu grĂŒnden, auf deren RĂŒcken anschließend wieder in den Bundestag einzog, sie anschließend schluckte und sich selbst in „die Linke“ umbenannte.

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Verfassungsgerichtsbeschluss dokumentiert jahrzehntelangen Totalausfall der Demokratie und WillkĂŒr im geheimdienstlichen Komplex

Im Vorfeld weiterer BeschlĂŒsse und Urteile (hier mehr zum Unterschied) vom Bundesverfassungsgericht in Sachen MassenĂŒberwachung / TotalĂŒberwachung, B.N.D.-Gesetz und Kopieren an den Internetknoten bzw an der Spionage-Infrastruktur direkt bei den Providern, veröffentlicht Radio Utopie aufgrund der komplexen Sachlage eine Serie von Artikeln.

Diese Artikelserie dokumentiert fĂŒr jeden einsehbare Inhalte der bereits erfolgten VerfassungsgerichtsbeschlĂŒsse 2 BvE 5/15 (zur Nichtannahme der Verfassungsklage der G 10-Kommission auf Einsicht in die „N.S.A.-Selektorenliste“) und 2 BvE 2/15 (zur Geheimhaltung der „Selektorenliste“ auch vor dem „Untersuchungsausschuss“ von Bundesnachrichtendienst und National Security Agency).

Dieser Artikel, der nicht der letzte der Serie sein wird, dokumentiert, erlÀutert und kommentiert nun folgenden Auszug aus Beschluss 2 BvE 5/15:

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Verfassungsgericht: B.N.D. kopierte seit 2002 die Telekommunikation am Internetknoten Frankfurt

Beschluss 2 BvE 5/15 des Bundesverfassungsgerichts zur G-10 Kommission, in welchem die Verfassungsklage dieses durch die VerfassungsĂ€nderungen der „Notstandsgesetze“ und dem nachfolgenden ersten Artikel 10-Gesetz / G10-Gesetz in 1968 geschaffenen Geheimgerichts nicht einmal angenommen wird, ist nicht gelesen worden. Und wer ihn gelesen und verstanden hat lĂŒgt oder schweigt.

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Sehen: Vom KĂ€mpfen und Sterben der Internationalen Brigaden

Zur Geschichte Europas, die nie die eines Zentralstaates war und niemals eine solche sein wird, zĂ€hlt der heute fast vergessene Spanische BĂŒrgerkrieg, kurz vor Beginn des Zweiten Weltkriegs. Nach dem faschistischen MilitĂ€rputsch in 1936 kĂ€mpfen im Spanischen BĂŒrgerkrieg auf republikanischer Seite von Regierung und zersplitterten Einzelterritorien auch Tausende aus der ganzen Welt herbei geeilte Freiwillige in den Internationalen Brigaden, unter ihnen viele KĂŒnstler. Doch mehr und mehr gerĂ€t die republikanische Regierung unter die Kontrolle der von Stalins Sowjetunion gesteuerten Kommunisten, wĂ€hrend in anderen Gebieten des republikanischen Spaniens mit viel Idealismus die soziale Revolution ausgerufen wird, aber auch Chaos ausbricht.

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