Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Warum dieser Mann in den Landtag von Baden-WĂĽrttemberg muss

Hannes Rockenbauch wird nicht nur die Landtagswahl in Baden-Württemberg entscheiden, sondern auch die Zusammensetzung der nächsten Landesregierung. Dieses wiederum wird sich auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und, so oder so, auf die Bundesregierung auswirken. Und wie die sich auswirkt, darüber flucht nicht nur der halbe Kontinent, sondern morgen die ganze Welt, wenn Sie, liebe Baden-WürttembergerInnen jetzt nicht die Banane aus dem Auge nehmen und mit der größten Macht auf dem Planeten Erde brechen: der Gewohnheit.

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Direkte Demokratie: Grün-Rot versemmelt demokratischen Aufbruch – Ba-Wü bleibt Mittelmaß

Hannes Rockenbauch, Landtagskandidat für DIE LINKE in Stuttgart-Mitte und langjähriger Stuttgarter Gemeinderat, rügt die Gesetzentwürfe zum Volksbegehren und zur Gemeindeordnung (GemO), die gestern und heute im Landtag diskutiert wurden bzw. werden.

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„Gerade unsere griechischen Freunde zeigen uns, dass Wählen auch einen Unterschied machen kann“

Wir wissen aber auch, dass die Tunnelparteien diese Chancen nicht von sich aus nutzen wollen, und wir haben auch gelernt, dass es unser Job als Demokratiebewegung ist, den nötigen Druck zu machen. Und diese Woche haben wir wieder reichlich Gelegenheit dazu, denn die 60 Stadträte und der OB haben es jetzt in der Hand. Die beiden BĂĽrgerbegehren Storno21 und LeistungsrĂĽckbau bieten genug GrĂĽnde, diesen Donnerstag den Ausstieg aus „Stuttgart 21“ zu beschlieĂźen. Ich finde das ist eine gute Gelegenheit fĂĽr jeden hier, mal wieder sein Rathaus zu besuchen. Denn mit diesen beiden BĂĽrgerbegehren stehen die beiden Kernfragen eines jeden Projekts zur Abstimmung. Die Fragen nämlich: Was bringt es und was kostet es? Wie bei keinem anderen Projekt sind diese Fragen bei S21 ganz einfach zu beantworten: Bringen tut es nix und kosten zu viel, viel zu viel!

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