Ex-Bundeswehr-Chef ruft nach prÀventivem NATO-Atomschlag

BrĂŒssel: Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und höchstdekorierte deutsche Soldat seit dem 2.Weltkrieg, Klaus Naumann, hat vor 2 Tagen zusammen mit 4 ehemaligen MilitĂ€roberbefehlshabern der USA, Großbritannien, Frankreich und den Niederlanden in einem Manifest den prĂ€ventiven Angriff der NATO mit Atomwaffen gegen LĂ€nder gefordert, die der Verbreitung von Atomwaffen verdĂ€chtigt werden könnten. Das mit Lobbyisten aus Politik und MilitĂ€r abgesprochene Manifest soll im April auf dem NATO-Gipfel in Bukarest beschlossen werden.

Frankreich: Internetverbot fĂŒr Musiktauscher

Frankreich: Passend zur Forderung des Rechtsausschusses des Bundesrates zur Weitergabe der Vorratsdaten von 80 Millionen Menschen an Privatfirmen, Musik-, Film- und Medienindustrie (1), hat der französische PrĂ€sident Sarkozy „einen entscheidenden Moment fĂŒr die Zukunft eines zivilisierten Internets“ verkĂŒndet: ein Internetverbot fĂŒr die Besucher von Tauschbörsen. Wer „illegal Daten tauscht“, so die Meldung der BBC, soll seinen Internetzugang gesperrt bekommen (2). Innenminister Wolfgang SchĂ€uble hatte diesen Juli bereits ein „Internetverbot“ und „Handyverbot“ gefordert – fĂŒr „TerrorverdĂ€chtige“. (3)

WeltmĂ€chte in Istanbul: Verbindung zwischen Irak-TĂŒrkei-Krise und Plot gegen Syrien?

Istanbul: So ziemlich jeder, der auf diesem Planeten eine grĂ¶ĂŸere Armee mit oder ohne Atomwaffen befehligt, hat heute seinen Delegierten in die Hauptstadt der TĂŒrkei geschickt um ĂŒber die Eskalation des Weltkrieges im arabischen Raum zu beraten. Es nehmen teil: die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, der Iran, Irak, TĂŒrkei, Syrien, Ägypten, Kuwait, Jordanien, Bahrain und der GeneralsekretĂ€r der UNO, der SĂŒdkoreaner Ban Ki-Moon.