Piratenpartei und FDP steigen: Das System Merkel wird eingekreist
Die GrĂĽnen wollen verlieren.
Und wer sind wir, daĂź wir ihnen diesen Herzenswunsch abschlagen wĂĽrden.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Antrag auf Verfassungsänderung im Bundestag
In aller Stille versuchen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU und CSU Artikel 93 Grundgesetz zu ändern. Es geht um das Klagerecht der Deutschen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Antrag wird morgen im Bundestag behandelt, ist aber auf der Parlamentsseite nicht eingestellt worden.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Vorratsdenker gefragt
Kanzlerin Merkel (CDU) und Innenminister Friedrich (CSU) versuchen derzeit im Schatten der blutigen Attentate während des französischen Wahlkampfs, sowie der im us-amerikanischen Wahlkampf von Justizminister Eric Holder (Demokratische Partei) verkündeten 5-Jahres-Speicherung der Telekommunikationsdaten der U.S.-Staatsbürger durch das Counterterrorismus-Zentrum NCTC, eine ganz miese Erpressung unserer Justizministerin.
Categorized as: Aktuelles • Feuilleton • Internet,Presse,Musik,Film • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Der mitfühlende Liberalismus lässt die FDP in NRW auf 4 Prozent steigen
Eine kleine Erläuterung, warum die Liberalen mit Christian Lindner wieder in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einziehen sollten.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Verfassung, Demokratie
Machtdeflation des Systems Merkel ohne Alternative
Ein RĂĽckblick und Ausblick zu den anstehenden Landtagswahlen in Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Eine Wahlempfehlung fĂĽr die Linke GmbH in Nordrhein-Westfalen. Ein Nachruf auf die FDP und unsere Justizministerin.
Und eine Warnung.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Die Gauck Situation
Einschätzung und Hintergründe zum Machtkampf in Berlin um die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie