In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fällt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze Erläuterung.
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Kurz erklärt: Wie erpresse ich einen Staat im Währungsgebiet einer Währung, dessen System gezielt auf die Vernichtung aller Staaten in seinem Währungsgebiet konstruiert wurde, um 330 Millionen Menschen in eine entstaatlichte und entrechtete Zone unter der Diktatur des Kapitals zu überführen?
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Als bekannt wurde, dass die EU-Kommission am 29.09.2010, gerade eben so terminiert, dass die Redner auf der großen internationalen Gewerkschaftsdemonstration in Brüssel es nicht mehr aufgreifen konnten, mit etwas grundlegend Neuem kommen würde, hatte das Team von Unser Politikblog mit der Bekanntgabe des Konzepts zur Staateninsolvenz zum endgültigen Ausverkauf der Eurostaaten mit akuten Liquiditätsproblemen gerechnet.
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Ablauf in zeitlicher Reihenfolge.
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George Soros schlägt in einem Interview mit der „Zeit“ (1) vor, dass Deutschland die Eurozone verlässt, weil dessen Politik das „Europäische Projekt“ gefährdet. So eine gute Idee. Nur warum ist sie – schlimperdibix – schon dem Digitalen Radiergummi zum Opfer gefallen?
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Am 07.06.2010 hat der Internationale Währungsfonds in einem Concluding Statement nach einer Artikel IV – Konsultation gegenüber der Eurozone in Tz. 16 seiner Stellungnahme gefordert, die geplante neue EU-Finanzaufsichtsbehörde „European Systemic Risk Board“ mit der Befugnis auszustatten, für die Mitgliedsstaaten der Eurozone eigenständig den Notstand ausrufen zu können. Statt die Aufsicht über die selbst ernannten „systemrelevanten“ Banken wirksam und durchgreifend zu stärken, soll hier die neue EU-Bankenaufsichtsbehörde dazu mißbraucht werden, die Völker Europas zu beaufsichtigen, ob diese die IWF-Kreditauflagen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus ohne zu murren erdulden.
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