Unter dem Motto „Kultur statt GröĂenwahn! Nein zu Stuttgart 21“ startet in Stuttgart die nĂ€chste GroĂdemonstration gegen das verkehrsindustrielle und stĂ€dtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S21). Start der Demonstration ist um 15 Uhr in der SchillerstraĂe beim Hauptbahnhof.
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Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zur rechtlichen Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010 Die âJuristen zu Stuttgart 21â sind ein unabhĂ€ngiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 30 Juristinnen und Juristen unterschiedlicher Berufsgruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Diskussionen ĂŒber Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu versachlichen.
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Das industrielle Transformations-Programm einer ganzen Region namens âStuttgart 21″ legt leider auch die fĂŒr Deutschland seit Jahrzehnten typische Programmierung mancher Teile der BĂŒrgerschaft offen: gerade dann, wenn man allein (das Volk) gegen das gesamte Establishment (eine winzige Seilschaft) am Gewinnen ist, drĂŒckt man bei sich selbst den Reset-Knopf und legt sich wieder hin. Dieser Programmmierung der Verlierer, dieser Konditionierung der Untertanen, diesem jĂ€mmerlichen Versagen vor der Ziellinie haben die Stuttgarter ParkschĂŒtzer heute abend mit ihrem Ausstieg aus den GesprĂ€chen mit der baden-wĂŒrttembergischen Landesregierung den Garaus gemacht. Und das Stuttgarter Volk wird es ihnen als ihren letzten standhaften und treuen Zinnsoldaten danken.
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Abschlussrede, die von den Erwerbslosennetzwerken zusammen ausgearbeitet wurde. Es gilt das gesprochene Wort. Vorgetragen wird sie von Beteiligten der Demovorbereitung aus Oldenburg
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NiedersĂ€chsischer FDP-Landtagsabgeordneter Riese kommt angeblich mit 1.1000 Euro fĂŒr Leben und Miete zusammen mit seiner Ehefrau hin Die groĂen Netzwerke der Erwerbslosen haben fĂŒr heute zu einer bundesweiten Demonstration im niedersĂ€chsischen Oldenburg aufgerufen. Dabei schlagen sie Krach fĂŒr höhere Hartz IV-EckregelsĂ€tze.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hÀtten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hÀtten gerade 20 Euro mehr im Monat.
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