Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit weitreichenden Konsequenzen zwischen Kommunen und LĂ€nderministerien

Die kleine Stadt Seifhennersdorf in der Lausitz im Freistaat Sachsen hat sich nicht ergeben und ist den langen weg Weg durch die Instanzen bis zur Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegangen, um ihre Oberschule wieder zu erhalten, die geschlossen wurde. Um den SchĂŒlern den auswĂ€rtigen Unterricht zu ersparen, wurden sie illegal ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum von Privatlehrern und pensionierten Lehrern trotz eines Verbots des SĂ€chsischen Kultusministeriums unterrichtet.

Online-Umfrage: „Links und Frei“ – Fehlt eine Partei?

Heute jĂ€hrt sich der Hundertste Geburtstag von Willy Brandt. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ feiert ihren ehemaligen Bundeskanzler, der seiner Biografie den Titel „Links und Frei“ gab. Viele in der Republik wĂ€ren – mutmaßlich – mit diesem Titel einigermaßen einverstanden, gĂ€be es heute eine Partei die ihm entsprechen wĂŒrde. Nach unserer subjektiven Auffassung ist das nicht mehr der Fall. Genau diese subjektive Auffassung soll hier einmal, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten, in Form einer neutral gehaltenen Online-Umfrage getestet werden.

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