Heute ist Tag der Freiheit in Berlin. Gegen den ĂŒber die Berliner Republik verhĂ€ngten verfassungswidrigen Ausnahmezustand (alias „Lockdown“) demonstrieren gerade ĂŒber 100.000 Menschen.
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Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flĂŒchten („Lockdown“, etc).
Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die TrĂ€nen die Augen.
Fangen wir mal an..
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Nach dem ihr Programm auf E.U.-Ebene ausgerechnet an Google und Apple gescheitert ist, versucht es die Bundesregierung jetzt im Inland – unter fast amĂŒsanter Nachrichtensperre.
Als sich mehr und mehr lichtender Nebel fĂŒr Regierung und Landesregierungen dient immer noch SARS 2 (Coronavirus) bzw COVID-19, dessen Allround-Alibifunktion fĂŒr den verfassungswidrigen Ausnahmezustand allerdings nachlĂ€sst.
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Die Ausgangssperre begann am Sonntag um 15:00 Uhr (Ortszeit) und wurde nur 38 Minuten im Voraus angekĂŒndigt. Tausende Menschen blieben dennoch auf den StraĂen und hielten die Proteste aufrecht.
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Vertreter der Opposition und Menschenrechtsorganisationen in Ecuador haben das Vorgehen der Regierung von PrĂ€sident LenĂn Moreno gegen die andauernden sozialen Proteste scharf kritisiert. Nach Ansicht des Abgeordneten Estaban Melo, der fĂŒr die linksgerichtete Oppositionspartei BĂŒrgerrevolution (RevoluciĂłn Ciudadana) im Parlament sitzt, hat das AusmaĂ an UnterdrĂŒckung und Verfolgung ein „historisches Niveau“ erreicht.
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