Die Völker der Welt schauen wieder mal auf diese Stadt. Wir auch.
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Heute ist Tag der Freiheit in Berlin. Gegen den über die Berliner Republik verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustand (alias „Lockdown“) demonstrieren gerade über 100.000 Menschen.
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Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flüchten („Lockdown“, etc).
Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die Tränen die Augen.
Fangen wir mal an..
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Nach dem ihr Programm auf E.U.-Ebene ausgerechnet an Google und Apple gescheitert ist, versucht es die Bundesregierung jetzt im Inland – unter fast amüsanter Nachrichtensperre.
Als sich mehr und mehr lichtender Nebel für Regierung und Landesregierungen dient immer noch SARS 2 (Coronavirus) bzw COVID-19, dessen Allround-Alibifunktion für den verfassungswidrigen Ausnahmezustand allerdings nachlässt.
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Die Ausgangssperre begann am Sonntag um 15:00 Uhr (Ortszeit) und wurde nur 38 Minuten im Voraus angekündigt. Tausende Menschen blieben dennoch auf den Straßen und hielten die Proteste aufrecht.
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Vertreter der Opposition und Menschenrechtsorganisationen in Ecuador haben das Vorgehen der Regierung von Präsident Lenín Moreno gegen die andauernden sozialen Proteste scharf kritisiert. Nach Ansicht des Abgeordneten Estaban Melo, der für die linksgerichtete Oppositionspartei Bürgerrevolution (Revolución Ciudadana) im Parlament sitzt, hat das Ausmaß an Unterdrückung und Verfolgung ein „historisches Niveau“ erreicht.
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Inzwischen hat Moreno eine Deutschland-Reise in dieser Woche abgesagt. Der neoliberale Politiker sollte Mitte der Woche auf dem Lateinamerika-Tag der deutschen Wirtschaft in Frankfurt am Main als Ehrengast sprechen und wurde auch in Berlin zu politischen Gesprächen erwartet.
Zur Eskalation maßgeblich beigetragen hat die Ausrufung des Ausnahmezustandes durch die Regierung Moreno und die Mobilisierung von Armee und Polizei.
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