RĂŒstungsindustrie: (Corona-)UnterstĂŒtzung trotz Superzyklus

Im „Strategiepapier der Bundesregierung zur StĂ€rkung der Verteidigungsindustrie“ aus dem Jahr 2015 ging es wie auch in dem in diesem Jahr veröffentlichten gleichnamigen Nachfolger vor allem darum, die in Deutschland ansĂ€ssigen Unternehmen der Branche zu stĂ€rken. Zu diesem Zweck wurden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, u.a. wurden SchlĂŒsseltechnologien definiert, die vor auslĂ€ndischer Konkurrenz ‚geschĂŒtzt‘ werden sollen. Um „Exporte politisch flankieren“ zu können, werden Fusionen und Übernahmen mit dem Ziel vorangetrieben, so die ‚WettbewerbsfĂ€higkeit‘ im Kampf um die globalen WaffenmĂ€rkte zu ‚verbessern‘. Dies alles sollte dazu beitragen, die RĂŒstungsindustrie ‚besser‘ in die Lage zu versetzen, zeitnahe und preisgĂŒnstige Produkte abzuliefern

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BudgetĂ€re KlimmzĂŒge

Zur weltweiten AufrĂŒstung mit EU-Mitteln sollen ĂŒber die EFF diese beiden BeschrĂ€nkungen ĂŒberwunden werden, wofĂŒr die Kommission im Juni 2018 vorschlug, 9,2 Mrd. Euro fĂŒr die Jahre 2021 bis 2027 einzustellen (wieder in Preisen von 2018).

Schreiben an den SWR wegen dessen Berichterstattung ĂŒber die Demonstration in Koblenz vom 9. Mai 2020

Es war Ă€ußerst friedlich, es wurde ĂŒber den zu großen Einfluss von Bill Gates auf die weltweite Gesundheitspolitik gesprochen und die Sorge vor einer Impfpflicht kundgetan. Dies geschah auch in Anlehnung an das desaströse Ostersonntaginterview mit Bill Gates in den Tagesthemen, das auch ich als reine Propaganda ohne jegliche kritische journalistische Nachfrage durch Ingo Zamperoni erlebt habe. Ich selbst saß damals geschockt vor dem Bildschirm und fragte mich: „Oh mein Gott! Haben die Verschwörungstheoretiker recht? Wie kann dieser Mann behaupten, dass er 7 Milliarden Menschen impfen wolle, bei einer geschĂ€tzten Gesamtbevölkerung von 7,7 Milliarden Menschen?“

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