„Die Auslieferung von Assange in die USA darf auf keinen Fall erfolgen. Julian Assange und Chelsea Manning haben für die Veröffentlichung von Rechtsbrüchen, die die US-Regierung zu Geheimnissen erklärt hat, Anerkennung und Dank verdient statt Verfolgung und Haftstrafen“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen.
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Operative Autonomie bedeutet, über alle Planungskapazitäten sowie die entsprechenden Truppen und das Material zu verfügen, um selbstständig Kriege führen (und gewinnen) zu können; industrielle Autonomie soll in die Lage versetzen, Militärinterventionen mit Waffen aus „heimischer“ Produktion durchführen zu können; und politische Autonomie beinhaltet, auf oberster Ebene die „notwendigen“ Entscheidungsstrukturen für schnelle und reibungslose Beschlussfassungen zu etablieren.
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Am 15. Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum nun fünften Mal soll der Militärevent „Tag der Bundeswehr“ an vierzehn Standorten bundesweit stattfinden. Das Verteidigungsministerium versucht damit, einerseits die Rekrut*innenzahl anzukurbeln und andererseits durch persönliche Gespräche in „Volksfestatmosphäre“ den bislang schwachen Rückhalt für Auslandseinsätze an der Heimatfront zu stärken. Die geringe Bereitschaft des Großteils der Bevölkerung, immer höhere Rüstungshaushalte zu befürworten, Rüstungsexporte zu akzeptieren und generell dem immer offener zutage tretenden militärischen Großmachtstreben den nötigen Rückenwind zu verschaffen, machen aus Sicht der Bundeswehr verstärkte PR-Maßnahmen notwendig – und der Tag der Bundeswehr steht im Zentrum dieser Bemühungen, weshalb es wichtig ist, dagegen Flagge zu zeigen!
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Das Ministerium fĂĽr Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg hat fĂĽr alle Regionen am 3. Juni 2019 die höchsten Waldbrandgefahrenstufen aktualisiert. Die Feuerwehren hatten verschiedene Waldbrände zu löschen. Nicht nur rund um den Berliner Ring kam es zu starken Verkehrsbeeinträchtigungen aufgrund von Waldbränden. „Der Wald brennt wie Zunder“ twitterte die Märkische Allgemeine Zeitung zu einem Waldbrand in Teltow-Fläming.
Das Manöver hat noch nicht begonnen und am gestrigen Tag mit einer Temperatur von über 30 Grad Celsius kam es zu einem nicht vorgesehenen Waldbrand auf dem Gelände des Truppenübungsplatzes Lehnin, der von Bundeswehr und mehreren örtlichen Feuerwehren gelöscht werden muss.
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