Am 3. Januar umschrieb ich, was Oskar Lafontaine wirklich vor hat. Gestern fand nun der erwĂ€hnte Jahresauftakt der Bundestagsfraktion „die Linke“ im Berliner Kino Kosmos statt. Lafontaines Partnerin Sahra Wagenknecht dort im Wortlaut:
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Es geht bei der morgigen Demonstration fĂŒr Demokratie und Meinungsfreiheit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin nicht wirklich um die Verleihung des Verleihung des Kölner Karlspreises fĂŒr engagierte Literatur und Publizistik durch die „Neue Rheinische Zeitung“ an Ken Jebsen aka KenFM. Es geht nicht einmal um den Kultursenator der Berliner Stadtregierung, Klaus Lederer, der versucht hat diese Preisverleihung zu verhindern, indem er seine Machtposition gegenĂŒber dem finanziell seit Jahren bedrĂ€ngten Babylon Kino benutzte, was sogar dem „Neuen Deutschland“ zu weit ging.
Es geht um eine echte Linke. Es geht um eine Linke, die wĂŒrdig ist sich auf Rosa Luxemburg und alle tatsĂ€chlichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Sozialistinnen und Sozialisten, Kommunistinnen und Kommunisten, Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftler und ganz nebenbei auch auf freie und unabhĂ€ngige Presse und Kunst in Geschichte und RealitĂ€t der Republik zu berufen.
Die Partei „die Linke“ ist das nicht. Und die FunktionĂ€r/innen und Handlanger/innen dieser Contra-Partei wissen das nur zu gut.
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Martin Schulz will, sagt der derzeitige gröĂte-Koalitions-Vorsitzende der „S.P.D.“ auf dem Berliner Sonderparteitag, „Vereinigte Staaten von Europa“ bis zum Jahre 2025. Geht alles gut, ist bis dahin die Ă€lteste und heute gefĂ€hrlichste Partei Deutschlands Geschichte. Die europĂ€ischen Demokratien aber, sie werden auch die paneuropĂ€ischen Imperialisten ĂŒberleben, die Nein zu Europa sagen wie es ist.
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Bei einem Angriff des israelischen MilitĂ€rs schieĂt die syrische Luftabwehr nach eigenen Angaben von mutmaĂlich sechs Raketen aus Israel nur drei ab. Das muss besser werden. Ebenso sollte endlich die israelisch-russische MilitĂ€rkooperation öffentliches Thema werden, gerade in Syrien.
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