Wir können es schaffen!
Wenn man mit einem Problem konfrontiert ist, das unlösbar zu sein scheint, muss man es sich genau ansehen, es analysieren und die möglichen Auswege überdenken.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie
Wenn man mit einem Problem konfrontiert ist, das unlösbar zu sein scheint, muss man es sich genau ansehen, es analysieren und die möglichen Auswege überdenken.
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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, dessen Spitznamen „Terrorthomas“ sich kreuzbrave Bürgerrechtler ausgedacht haben (nicht ich), möchte in einer von der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ abgedruckten Regierungserklärung namens „Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten“ konkret erstmal Folgendes:
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Die „Liberalen“ sollten sich bei ihrem kommenden Dreikönigstreffen überlegen ob sie wieder in den Bundestag wollen oder nicht. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ lehnt stellvertretende „F.D.P.“-Vorsitzende Wolfgang Kubicki eine „Videoüberwachung“ auf „öffentlichen Plätzen ab“, sagt aber gleichzeitig, diese „sei an Bahnsteigen, möglicherweise auch in Zügen sinnvoll“. Nur zur Erinnerung: die Bahn AG hatte bereits im April 2016 bundesweit bereits 26.000 Videokameras in Regionalzügen und S-Bahnen im Einsatz. Die Kontrolle über diese Aufnahmen – und ob diese z.B. in Echtzeit an Behörden „abgeleitet“, also kopiert und weitergegeben werden – liegt nach Angaben der Bahn AG liegt bei den jeweiligen kommerziellen Konsortien, die die Regionalstrecken betreiben. Dazu kommen 5000 Kameras in rund 700 Bahnhöfen. An diesen aber beobachtet die Bundespolizei, darunter das Bundeskriminalamt, und nicht die Bahn AG, und zwar 80 Prozent der Fahrgäste bundesweit (Stand: April 2014). Und bereits zu diesem Zeitpunkt lief ein bis zum Jahre 2026 angelegtes Programm des unter der Kontrolle der Regierung stehenden Staatskonzern Bahn AG in Zusammenarbeit mit der Regierung, den weiteren Ausbau dieser Inlandsspionage gegen die Bevölkerung weiter auszubauen, offensichtlich mit dem Ziel der hundertprozentigen optischen Erfassung von Reisenden.
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Die Geschichte hat ihren Ursprung in einem Bericht von gestern Abend, nach dem ein einzelner Laptop, der der Elektrizitätsgesellschaft Burlington in Vermont gehört, aber nicht in deren Netz eingebunden ist, mit einem Schadprogramm infiziert wurde ähnlich dem, das gegen die Demokraten in der Wahlkampagne 2016 eingesetzt wurde.
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