Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Niederlage der Kriegslobby: Innerkoreanischem Gipfel folgt Treffen zwischen Trump und Kim

Fast dreiundsiebzig Jahre nach der Befreiung Koreas vom Sklavenstaat der kaiserlich-japanischen Kolonialherrschaft und der nachfolgenden Teilung in die beiden koreanischen Staaten, und fast dreiundsechzig Jahre nach Inkrafttreten des Waffenstillstands im Korea-Krieg mit seinen Millionen von Toten, kommt es nun zum ersten Mal zu einem Treffen zwischen einem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Monarchen in Nordkorea.

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Palästina: Abbas, Fatah, P.L.O. weiter auf allen Vieren

Während die rechtsradikale Regierung von Israel Einheimische Jerusalems per Gesetz die Wohnberechtigung in der eigenen Stadt entziehen lassen will, wegen „Bruchs der Untertanentreue“ („breach of allegiance“), kriechen der palästinensische „Präsident“ Mahmud Abbas, seine Fatah-Partei und die P.L.O. vor der Besatzungsmacht weiter zu Kreuze und tun nichts.

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Petition: Wer hat das Kommando ĂĽber das Verfassungsgericht?

Unter dem Titel „Stoppt den Grundrechtsboykott: Petition fĂĽr Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Kontrolle der Justiz“ haben BĂĽrgerrechtlerInnen eine Petition gestartet, die eine tatsächliche, dem Grundgesetz entsprechende Gewaltenteilung einfordert. Das berĂĽhrt auch die sensible Frage des Bundesverfassungsgerichts, deren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes letztlich durch drei Parteien, „S.P.D.“, „C.D.U.“ und „C.S.U.“ bestimmten und nach Expertenmeinung verfassungswidrig gewählten Richter, deren mögliche Befangenheit, sowie deren Verhältnis zur „Europäischen Union“ und derem „Gerichtshof der Europäischen Union“ (EuGH).

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