Radio Utopie

Ob die „Europäische Union“ sich aktiv für ein Öl-Embargo gegen Nordkorea einsetzt ist unklar.

Am Montag ist die Abstimmung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die von der Regierung der Vereinigten Staaten eingebrachte U.N.-Resolution zur Nordkorea Situation. Der immer noch nicht veröffentlichte Resolutionsentwurf, den die U.S.-Regierung nur den großen Nachrichtenagenturen zugespielt hat, beinhaltet laut den Nachrichtenagenturen ein Öl-Embargo gegen Nordkorea.

Wie nun „Diplomatenkreise“ der Nachrichtenagentur „afp“ und ein U.S.-Regierungsbeamter der Nachrichtenagentur „Reuters“ berichten, haben am Freitag bei einem „Expertentreffen“ der Vetomächte im U.N.-Sicherheitsrat (die U.S.A., Russland, China, Großbritannien und Frankreich) die Vertreter Chinas und Russlands die U.N.-Resolution (und damit das Öl-Embargo gegen Nordkorea) abgelehnt.

Den Meldungen zufolge kommt für die Staatsführungen von China und Russland allenfalls ein Ankaufstopp von nordkoreanischen Textilien in Betracht.

Wie „Reuters“ des Weiteren berichtet, haben Staatsvertreter China „privat“ Befürchtungen geäußert, ein Öl-Embargo könnte „massive Instabilität“ in Nordkorea verursachen.

Nordkoreas Regime hat seit einer verifizierbaren Eskalation seit Anfang 2013 vier Nuklearwaffen gezündet, nach eigenen Angaben Dutzende von Kurz- und Mittelstreckenraketen gestartet, u.a. von einem U-Boot (und damit in der Lage einen Großteil der Territorien auf dem Planeten zu treffen), die Zerstörung der südkoreanischen Hauptstadt Seoul durch einen Raketenangriff und der U.S.-Hauptstadt Washington durch Nuklearwaffen aus Nordkorea verherrlicht, sowie im August 2017 schließlich den Vereinigten Staaten mit einem Erstschlag auf die Basis in Guam gedroht.

Es ist unklar, wie sich die „Europäische Union“ gegenüber den Freunden des Textilembargos in Moskau und Peking verhält und ob aktiv Druck ausgeübt wird das Öl-Embargo im Weltsicherheitsrat zu unterstützen.

In einer Konversation zwischen der Kanzlerin Merkel mit dem chinesischen Präsidenten Xi am Donnerstag sei das Wort Öl-Embargo nicht gefallen, wie der „ORF“ anmerkte. Auch gegenüber dem südkoreanischen Präsidenten Moon blieb Merkel gewohnt unverbindlich und inhaltslos und irgendwie für alles und jeden. Man sei sich einig, es müsse „verschärfte Sanktionen“ geben – offensichtlich wohl lieber gegen Textilien.

Wer immer noch begriffen hat, wie wichtig die Sanktionsstragie und damit das äußerst effektive Mittel eines Öl-Embargos gegen das nordkoreanische Regime ist, um den Ausbruch eines weiteren Krieges auf der Welt mit all seinen verheerenden Folgen zu verhindern, möge einem zuhören, der es wissen muss: dem Kommandeur der U.S.-Pazifikflotte, Admiral Scott Swift.

Drei Tage nach der durch Nordkorea vermeldeten Zündung einer Wasserstoffbombe äußerte sich Admiral Swift zur Frage, ob die bisherige Sanktionsstrategie gegen Nordkoreas Regime gewirkt habe, wie folgt:

„Ich denke, die Strategie hat gewirkt. Ich sage dass sie gewirkt hat, weil wir nicht im Krieg sind.„

(…)

Vorhergehende Berichte:
08.09.2017 Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will