Washington, Regime Change und Widerstand: Der schmutzige Krieg gegen Syrien

Obwohl jeder Krieg ausgiebig von LĂŒgen und TĂ€uschung Gebrauch macht, basiert der schmutzige Krieg gegen Syrien auf einem Maß an Desinformation, das seit Menschengedenken noch nicht gesehen wurde. Der britisch-australische Journalist Philip Knightley hat deutlich gemacht, dass Kriegspropaganda normalerweise ein ‚deprimierend vorhersagbares Muster‘ der DĂ€monisierung des feindlichen FĂŒhrers beinhaltet; dann folgt die DĂ€monisierung des feindlichen Volks durch GrĂ€uelgeschichten, ob sie nun wahr oder erfunden sind. (Knightley 2001). Und so wurde aus einem freundlichen Augenarzt mit dem Namen Bashar al-Assad der neue Teufel dieser Welt, und, den ĂŒbereinstimmenden Berichten westlicher Medien zufolge, tat die syrische Armee nichts anderes, als vier Jahre lang Zivilisten zu töten.(1) Bis heute stellen sich viele Menschen den Syrienkonflikt als ‚BĂŒrgerkrieg‘ vor, als einen ‚Volksaufstand‘, oder als Variante eines internen Glaubenskrieges. Diese Mythen sind, in vielerlei Hinsicht, im Wesentlichen die Leistung der GroßmĂ€chte, die in den vergangenen 15 Jahren eine Reihe von ‚Regime Change‘-Operationen im Mittleren Osten durchgefĂŒhrt haben, ausnahmslos unter falschen VorwĂ€nden.

Dieses Buch ist eine sorgfĂ€ltige wissenschaftliche Arbeit, aber auch ein PlĂ€doyer fĂŒr das Recht des syrischen Volkes, seine Gesellschaftsform und das politische System selbst zu bestimmen. Diese Position befindet sich in Einklang mit internationalen Gesetzen und den Prinzipien der Menschenrechte, könnte jedoch westliche Empfindlichkeiten stören, sind wir doch an ein vermeintliches Vorrecht gewöhnt, intervenieren zu dĂŒrfen. Manchmal muss ich unverblĂŒmt werden, um diese DoppelzĂŒngigkeit bloßzustellen. In Syrien haben die GroßmĂ€chte versucht, ihre Beteiligung zu verbergen, indem sie Stellvertreterarmeen schickten, wĂ€hrend sie gleichzeitig die syrische Regierung und ihre Armee dĂ€monisierten, indem sie ihnen fortwĂ€hrende GrĂ€ueltaten vorwarfen. Um dann behaupten zu können, dass sie das syrische Volk vor ihrer eigenen Regierung retten wĂŒrden. Es opponierten wesentlich weniger Menschen im Westen gegen den Krieg in Syrien als gegen die Invasion des Irak, denn sie waren ĂŒber seine wahre Natur getĂ€uscht worden.

Im Jahr 2011 hatte ich nur ein bescheidenes VerstĂ€ndnis von Syrien und seiner Geschichte. Jedoch war ich zutiefst misstrauisch, als ich Nachrichten ĂŒber die Gewalt las, die in der sĂŒdlichen Grenzstadt Daraa explodierte.

Ich wusste, dass solche Gewalt (HeckenschĂŒtzen, die auf Polizei und Zivilisten schossen, die Benutzung von halbautomatischen Waffen) nicht spontan aus Straßendemonstrationen heraus entsteht. Und ich war zutiefst misstrauisch gegenĂŒber den GroßmĂ€chten. Mein ganzes Leben lang wurden mir LĂŒgen als VorwĂ€nde fĂŒr Kriege erzĂ€hlt. So entschloss ich mich, den syrischen Konflikt zu untersuchen. Ich las Hunderte von BĂŒchern und Artikeln, schaute mir viele Videos an, und sprach mit so vielen Syrern wie es mir möglich war. Ich schrieb unzĂ€hlige Artikel und besuchte zweimal Syrien wĂ€hrend des Konfliktes. Dieses Buch ist das Ergebnis meiner Untersuchung.

Schmutzige Kriege sind nicht neu. Der kubanische Nationalheld JosĂ© MartĂ­ sagte einem Freund voraus, dass Washington versuchen wĂŒrde, in Kubas Kampf um UnabhĂ€ngigkeit von den Spaniern einzugreifen. „Sie wollen einen Krieg provozieren“, schrieb er 1889 „um einen Vorwand zur Intervention zu bekommen, und, mit der AutoritĂ€t eines Vermittlers und Garanten, das Land in Besitz nehmen
. Es gibt nichts ErbĂ€rmlicheres in den Annalen der freien Völker, und auch kein kaltblĂŒtigeres Übel“ (Marti 1975: 53). Neun Jahre spĂ€ter, wĂ€hrend des dritten UnabhĂ€ngigkeitskrieges, zerstörte eine Explosion im Hafen von Havanna das Schlachtschiff USS Maine, tötete dabei 258 Marinesoldaten, und diente als Vorwand fĂŒr eine Invasion der USA. Der darauffolgende ‚Spanisch-Amerikanische‘ Krieg entriss den Kubanern den Sieg und erlaubte den USA, die Kontrolle ĂŒber die verbliebenen spanischen Kolonialterritorien zu ĂŒbernehmen. Kubanisches Land wurde annektiert, und eine zutiefst kompromittierte Verfassung aufgezwungen. Es gab niemals einen Beweis dafĂŒr, dass die Spanier fĂŒr die Sprengung der USS Maine verantwortlich gewesen sein könnten, und viele Kubaner glauben, dass die Nordamerikaner ihr eigenes Schiff gesprengt hĂ€tten. Das Denkmal in Havanna, das an diese Marinesoldaten erinnert, trĂ€gt immer noch die Inschrift: „Den Opfern der Maine, die imperialer UnersĂ€ttlichkeit geopfert wurden im Bestreben, sich der Insel Kuba zu bemĂ€chtigen“ (Richter 1998).

Die USA hatten Dutzende von Interventionen im folgenden Jahrhundert in Lateinamerika gestartet. Ein besonders schmutziger Krieg wurde durch jene vom CIA unterstĂŒtzten ‚FreiheitskĂ€mpfer‘, in Wirklichkeit Söldner, die in Honduras ihre Basis hatten, gegen die Regierung der Sandinisten und gegen das Volk von Nicaragua in den 1980er Jahren gefĂŒhrt. Dieser Konflikt unterschied sich in seiner Vorgehensweise wenig vom Krieg in Syrien.

In Nicaragua wurden mehr als 30.000 Menschen getötet. Der Internationale Gerichtshof (IGH) befand die USA schuldig, terroristische Angriffe gegen den kleinen zentralamerikanischen Staat gefĂŒhrt zu haben, und urteilten, dass die USA Nicaragua EntschĂ€digung zu zahlen hĂ€tten (ICJ 1986). Washington ignorierte das Urteil.

Mit dem ‚Arabischen FrĂŒhling‘ von 2011 nutzten die GroßmĂ€chte die aufgeheizte politische Situation, um die Initiative zu ĂŒbernehmen, und einen ‚Islamistischen Winter‘ zu erzwingen, indem sie die wenigen verbliebenen unabhĂ€ngigen Staaten der Region angriffen. Sehr bald sahen wir die Zerstörung Libyens, jenes kleinen Landes mit dem höchsten Lebensstandard in Afrika. NATO-Bomben sowie ein Feldzug von SpezialkrĂ€ften halfen Al-Kaida-Gruppen im Bodengefecht. Grundlage fĂŒr die Intervention der NATO waren LĂŒgen ĂŒber aktuelle und bevorstehende Massaker, die angeblich ausgefĂŒhrt oder geplant wurden durch die Regierung von PrĂ€sident Muammar al-Gaddafi. Diese Behauptungen fĂŒhrten schnell zu einer UN-Sicherheitsrats-Resolution, mit der zum Schutz von Zivilisten eine ‚Flugverbotszone‘ verhĂ€ngt wurde. Wir wissen jetzt, wie Vertrauen hintergangen wurde, und dass die NATO-MĂ€chte das begrenzte UN-Mandat missbrauchten, um die libysche Regierung zu stĂŒrzen (Mc Kinney 2012).

Anschließend fand sich kein Beweis, dass Gaddafi jemals Massaker geplant, ausgefĂŒhrt oder angedroht hĂ€tte, so wie es einer breiten Öffentlichkeit dargestellt wurde (Forte 2012). GeneviĂšve Garrigos von Amnesty International Frankreich gab zu, dass es ‚keine Beweise‘ fĂŒr die zuvor verbreiteten Behauptungen ihrer Organisation gab, Gaddafi habe ‚schwarze Söldner‘ eingesetzt, um Massaker auszufĂŒhren (Forte 2012; Edwards 2013). Alan Kuperman, der sich hauptsĂ€chlich auf nordamerikanische Quellen bezieht, fĂŒhrt die folgenden Punkte auf:

Erstens war die Zerschlagung der meist islamistischen AufstĂ€nde im östlichen Libyen durch Gaddafi ‚weit weniger tödlich‘ als behauptet. TatsĂ€chlich gab es Beweise dafĂŒr, dass er ‚sich zurĂŒckgehalten hat, wahllos Gewalt‘ anzuwenden. Die Islamisten selber waren von Anfang an bewaffnet. SpĂ€tere US-amerikanische SchĂ€tzungen gehen davon aus, dass von den nahezu eintausend Opfern der ersten sieben Wochen drei Prozent Frauen und Kinder waren (Kuperman 2015).

Zweitens, als die RegierungskrĂ€fte kurz davorstanden, den Osten des Landes zurĂŒckzuerobern, intervenierte die NATO, wobei sie behauptete, dass sie ein bevorstehendes Massaker abwenden mĂŒsse. Zehntausende von Menschen starben nach der Intervention der NATO, verglichen mit jenen eintausend zuvor. Gaddafi hatte keine Vergeltung in Bengasi geschworen, und ‚kein Beweis oder Motiv‘ wurde gefunden fĂŒr die Behauptung, er habe Massenmorde geplant (Kuperman 2015).

Der Schaden war perfekt. Die NATO ĂŒbergab das Land zerstrittenen Gruppen von Islamisten und westlich orientierten ‚Liberalen‘. Eine relativ unabhĂ€ngige Regierung wurde gestĂŒrzt, aber Libyen zerstört. Seit vier Jahren gibt es keine funktionierende Regierung, und die Gewalt hĂ€lt an, wĂ€hrend dieser Angriffskrieg gegen Libyen ungestraft blieb.(2)

Zwei Tage bevor die NATO Libyen bombardierte, brach ein weiterer bewaffneter islamistischer Aufstand aus in Daraa, Syriens sĂŒdlichster Stadt. Da jedoch dieser Aufstand mit Demonstrationen einer politischen Reformbewegung in Zusammenhang gebracht wurde, blieb seine wahre Natur verschleiert. Viele Menschen bemerkten gar nicht, dass dieselben KrĂ€fte, die die Waffen lieferten – nĂ€mlich Katar und Saudi-Arabien – gleichzeitig gefĂ€lschte Nachrichten-Stories in ihren jeweiligen eigenen MedienkanĂ€len Al Jazeera und Al Arabiya lancierten. Es gab auch noch weitere GrĂŒnde fĂŒr die dauerhaften Mythen dieses Krieges. Viele westliche Beobachter, Liberale und Linke ebenso wie eher Konservative, schienen sich in ihrer eigenen Rolle als Retter eines fremden Volkes wohlzufĂŒhlen. Sie Ă€ußerten klare Meinungen ĂŒber ein Land, von dem sie nur sehr wenig verstanden, stiegen dennoch ein in einen, wie es schien, ‚gerechten Kampf‘ gegen diesen neuen ‚Diktator‘. Ausgestattet mit einem Sendungsbewusstsein und einem stolzen Selbstbild vergaß das westliche Publikum nur allzu gerne die LĂŒgen frĂŒherer Kriege und ihres eigenen kolonialen Erbes.

Ich wĂŒrde sogar so weit gehen zu behaupten, dass sich die westliche Kultur im Allgemeinen im schmutzigen Krieg gegen Syrien ihrer besseren Traditionen entledigt hat: nĂ€mlich der Vernunft, der Aufrechterhaltung des ethischen Prinzips, und der Suche nach unabhĂ€ngigen Beweisen in Zeiten von Konflikten. Stattdessen griffen sie auf ihre schlimmsten Traditionen zurĂŒck: nĂ€mlich auf das ‚imperiale Vorrecht‘ auf Intervention, unterstĂŒtzt durch ein tief sitzendes rassistisches Vorurteil, sowie durch eine armselige BerĂŒcksichtigung der Geschichte ihrer eigenen Kulturen.

Diese MĂ€ngel wurden verstĂ€rkt durch eine erbitterte Kampagne der Kriegspropaganda. Nachdem die DĂ€monisierung des syrischen FĂŒhrers Bashar al-Assad begonnen hatte, wurde eine wahre Informationsblockade aufgebaut gegen alles, was die offizielle ErzĂ€hlung vom Kriegsverlauf hĂ€tte untergraben können, nur sehr wenige differenzierte Ansichten ĂŒber Syrien erschienen nach 2011, denn kritische Stimmen waren de facto geĂ€chtet.

Unter diesem Eindruck begann ich mein Buch zu schreiben. Es ist eine Verteidigung Syriens, nicht in erster Linie an jene Kreise gerichtet, die völlig eingetaucht sind in die westlichen Mythen, sondern an jene, die sich mit diesen Mythen auseinandersetzen. Deshalb ist dies ein Quellenbuch und ein Beitrag zur Geschichte des Syrienkonflikts. Die westlichen Geschichten haben sich ins Maßlose gesteigert, und ich glaube, dass es verschwendete Zeit ist, sie nachsichtig zu behandeln. Ich denke das Beste ist, wir sprechen von den aktuellen Ereignissen, wie sie wirklich sind, und kĂŒmmern uns um die Verschleierungsmanöver spĂ€ter. Ich ignoriere die westlichen Mythen keineswegs – tatsĂ€chlich enthĂ€lt dieses Buch ja eine ganze Reihe von ihnen. Aber der Leitgedanke ist die Wirklichkeit des Krieges.

Westliche Mythologie grĂŒndet auf der Idee des imperialen Vorrechtes. Sie fragt: was mĂŒssen ‚wir‘ tun, wenn es um die Probleme eines anderen Volkes geht. Das ist ein Ansatz, der weder auf internationalem Gesetz noch auf den GrundsĂ€tzen der Menschenrechte basiert. Die nĂ€chsten Schritte beinhalten eine Reihe von FĂ€lschungen ĂŒber die scheinbaren GrĂŒnde, den Charakter sowie die Ereignisse des Krieges. Die erste Behauptung zu Syrien lautete, dass die NATO-Staaten und die Golf-Monarchien eine sĂ€kulare und demokratische Revolution unterstĂŒtzen wĂŒrden. Als dies unglaubwĂŒrdig erschien, wurde die zweite Geschichte erfunden, nĂ€mlich dass sie die unterdrĂŒckte Mehrheit der ‚sunnitischen Muslime‘ vor dem sektiererischen ‚Alawitischen-Regime‘ retten mĂŒssten. Als dann die sektiererischen Verbrechen der regierungsgegnerischen KrĂ€fte einer grĂ¶ĂŸeren Öffentlichkeit bekannt wurden, griff man als Vorwand zu der Behauptung, es handele sich hier um einen ‚Schattenkrieg‘: ‚Moderate Rebellen‘ wĂŒrden angeblich gegen die extremistischen Gruppen kĂ€mpfen. Deshalb sei eine westliche Intervention erforderlich, um diese ‚moderaten Rebellen‘ aufzubauen gegen die ‚neue‘ extremistischen Gruppe, die auf so mysteriöse Weise entstanden war, und die eine Bedrohung fĂŒr die Welt darstellten.

Das war die ‚B‘-Geschichte. Zweifellos wird Hollywood noch viele Jahre Filme produzieren, die auf diesem Drehbuch aufbauen. Aber dieses Buch hĂ€lt sich an die ‚A‘-Geschichte. Stellvertreterarmeen von Islamisten, bewaffnet durch regionale VerbĂŒndete der USA (hauptsĂ€chlich Saudi-Arabien, Katar und die TĂŒrkei), infiltrieren eine politische Reformbewegung und schießen auf Polizisten und Zivilisten. Sie machen die Regierung dafĂŒr verantwortlich und fachen einen Aufstand an; sie versuchen, die syrische Regierung zu stĂŒrzen, und damit auch deren sĂ€kular-pluralistischen Staat. Dies folgt der offen erklĂ€rten Absicht der USA, einen ‚Neuen Mittleren Osten‘ zu erschaffen, in dem jedes Land der Region durch Reform, einseitige Entwaffnung oder direkten Staatsstreich unterworfen wird. Syrien war als nĂ€chstes Land an der Reihe, nach Afghanistan, dem Irak und Libyen. In Syrien wĂŒrden die Stellvertreterarmeen von den vereinigten KrĂ€ften der Moslembruderschaft sowie von Saudi-Arabiens wahhabitischen Fanatikern gestellt. Trotz zeitweiliger MachtkĂ€mpfe zwischen diesen Gruppen und ihren Sponsoren teilen sie doch alle die gleiche salafistische Ideologie; sie stehen in Opposition zu sĂ€kularen oder nationalistischen Regimen und beabsichtigen die Errichtung eines religiösen Staates.

Die Islamisten Washingtons trafen aber auf eine disziplinierte syrische Armee, die sich trotz zahlreicher Provokationen nicht aufgrund von konfessionellen Unterschieden auflöste. Außerdem hatte der syrische Staat starke VerbĂŒndete in Russland und dem Iran. Syrien wurde nicht zu einem zweiten Libyen. Die Gewalt ging in diesem langen Krieg aus westlicher Sicht von der syrischen Armee aus, die Zivilisten angreifen und töten wĂŒrde. Aus syrischer Perspektive sahen die Menschen aber tĂ€glich Terroristenangriffe auf StĂ€dte und Stadtzentren, Schulen und KrankenhĂ€user, und Massaker durch NATO- ‚FreiheitskĂ€mpfer‘ an einfachen Menschen und erst dann die Gegenangriffe der Armee. AuslĂ€ndische Terroristen wurden in einer Reihe von StĂ€dten durch Saudis und Kataris rekrutiert, um die lokalen Söldner zu unterstĂŒtzen.

Auch wenn die Terrorgruppen oft ‚Opposition‘, ‚Militante‘ und ‚Sunnitische Gruppen‘ außerhalb von Syrien genannt werden, so hatte die politische Opposition innerhalb des Landes sich bereits zu Beginn des Jahres 2011 von den Islamisten losgesagt. Die Proteste wurden durch die Gewalt von der Straße vertrieben, und der grĂ¶ĂŸte Teil der Opposition (ohne die Moslem-Bruderschaft und Exilkreise) schlug sich auf die Seite des Staates und der Armee, wenn nicht sogar auf die Seite der herrschenden Baath-Partei. Die syrische Armee ging brutal gegen Terroristen vor, aber im Gegensatz zur westlichen Propaganda beschĂŒtzte sie die Zivilbevölkerung. Die Islamisten traten nach allen Seiten brutal auf, und zwar ganz offen. Millionen von BinnenflĂŒchtlingen haben bei der Regierung und der Armee Zuflucht gesucht, wĂ€hrend andere außer Landes flohen.

In einem erhofften ‚Endspiel‘ versuchten die GroßmĂ€chte, den syrischen Staat zu entmachten oder, falls das fehlschlagen sollte, einen funktionsuntĂŒchtigen Staat zu schaffen, oder aber auch seine Zerlegung in eine Anzahl von sektiererischen Ministaaten zu ermöglichen, um auf diese Weise die Achse der unabhĂ€ngigen regionalen Staaten zu zerschlagen. Diese Achse besteht aus Hisbollah im SĂŒd-Libanon und dem palĂ€stinensischen Widerstand, an der Seite von Syrien und dem Iran, den einzigen Staaten der Region ohne US-MilitĂ€rbasis. Gerade kĂŒrzlich hat der Irak begonnen – noch traumatisiert von der westlichen Invasion, den Massakern und der Besetzung – sich der Achse anzuschließen. Und auch Russland hat begonnen, eine wichtige Rolle als Gegengewicht zu spielen. Die jĂŒngste Geschichte und das Verhalten des Landes machen deutlich, dass weder Russland noch der Iran imperiale Ambitionen hegen, die auch nur im Entferntesten denen Washingtons und seiner Alliierten nahekommen. Alliierte, von denen verschiedene MĂ€chte (Großbritannien, Frankreich und die TĂŒrkei) ehemalige koloniale Kriegsherren waren. Aus Sicht der ‚Achse des Widerstandes‘ bedeutet ein Sieg im schmutzigen Krieg gegen Syrien, dass die Region sich gegen die GroßmĂ€chte zusammenschließen kann. Syriens erfolgreicher Widerstand wĂŒrde den Beginn des Endes fĂŒr Washingtons ‚Neuen Mittleren Osten‘ einlĂ€uten.

Das ist im Wesentlichen die große Perspektive. Dieses Buch versucht die A-Geschichte zu dokumentieren und die B-Geschichte zu entlarven. Es tut dies durch die Rettung der besseren westlichen Traditionen: durch den Einsatz von Vernunft, durch das Einhalten von ethischen Prinzipien, und durch die Suche nach unabhĂ€ngigen Beweisen im Fall eines Konfliktes. Ich hoffe, es erweist sich als nĂŒtzliche Quelle.

Auszug aus dem Buch von Tim Anderson: Der schmutzige Krieg gegen Syrien – Washington, Regime Change und Widerstand. In der deutschen Übersetzung von Jochen Mitschka und Hermann Ploppa. Marburg 2016

Artikel erschienen am 27. Juli 2016 auf Free21

Quelle: http://antikrieg.com/aktuell/2016_08_04_washington.htm