„Wir zeigen, wie es hinter der Fassade der Grünen ausschaut“, schrieb die CSU in den Klappentext zu ihrem neuen Wahlspot-Video, das auf dem auf Youtube Channel der Partei der Lederhosen und Alphörner als neueste Errungenschaft hochgeladen wurde. Vergessen wir nicht, es ist Fastnachtszeit und tragen es mit Humor und Fassung.
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Vor 75 Jahren, am 21. Dezember 1935 starb Kurt Tucholsky, dessen Werke auf den Scheiterhaufen der Nationalsozialisten verbrannt wurden. In Deutschland werden im kommenden Jahr einige Landtagswahlen durchgeführt, so in Hamburg voraussichtlich am 20.Februar 2011 (Neuwahl), in Sachsen-Anhalt am 20.März 2011, in Baden-Württemberg am 27.März 2011, in Rheinland-Pfalz am 27.März 2011, in Bremen am 22.Mai 2011, in Berlin am 18.September 2011 und in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich Herbst 2011 (veröffentlichte Termine auf der Webseite des Bundesrates) Angesichts der Ratlosigkeit, welche Partei denn nun die Richtige wäre, wird oft das kleinere Übel gewählt oder gar nicht erst zur Urne gegangen. Zu Zeiten der Weimarer Republik war das nicht anders und führte durch dieses Desinteresse, Passivität und Tatenlosigkeit zur Machtergreifung Hitlers, gegen das Tucholsky vergeblich ankämpfte. „Am Ende werden sie uns ihre Freiheit zu Füssen legen und zu uns sagen: Macht uns zu euren Sklaven, aber füttert uns.“ Fjodor Michailowitsch Dostojewskij, (1821 – 1881), „Die Brüder Karamasow“
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Der derzeitige Bundesvorsitzende der „Freien Demokratischen Partei Deutschland“ (FDP), Guido Westerwelle, hat ohne Zweifel keine Leistung erbracht, die sich für seine Partei in irgendeiner Weise gelohnt hätte. Man könnte auch einfach sagen: raus mit ihm. Nur kann man das nicht so einfach sagen, in dieser Demokratie. Weil diese Demokratie sich, auch dank Westerwelle, immer mehr von oben her auflöst und zu einer Finanzmonarchie plus Kriegerstaat transformiert wird. Deswegen heisst das auch nicht mehr „Abwahl“, sondern „Putsch“. Und einen Gegenkandidaten bei irgendwelchen Wahlen hat es auch nicht zu geben. Das ist schon Putsch genug. Ein Pre-Putsch, quasi.
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Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.
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„HALB UND HALB,“ habe der verstorbene Ministerpräsident Levi Eshkol geantwortet, als er gefragt worden sei, ob er Tee oder Kaffee wünschte. Dieser Scherz sollte seine zögerliche Haltung am Vorabend des Sechs-Tage-Krieges parodieren. (Übrigens: geheime Dokumente, die in dieser Woche veröffentlicht wurden, zeigen Eshkol in einem ganz anderen Licht.)
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Um 18.25 Uhr hat Renate Künast, die Kandidatin des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen Berlin für das Amt der Oberbürgermeisterin, ihren großen Auftritt. Nach neokonservativer Logik haben nun alle Quatschdrohnen, Einflüsterer und Berufslügner der Hauptstadt sich in den letzten Wochen über diese Partei und ihre möglichen KandidatInnen für Exekutiv-Ämter hergemacht und ihnen beigebracht, dass es jetzt mal an der Zeit sei dem Gegner zu helfen – der CDU.
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Rally to Restore Sanity and/or Fear Jon and Stephen – Stephen?s Fearful Entrance www.comedycentral.com Rally to Restore Sainty and/or Fear The Daily Show The Colbert Report Ladies and Gentlemen in der Bimbesrepublik Deutschland: begrüßen Sie zusammen mit 200.000 US-Amerikanern vor dem Hauptquartier des zweiterbärmlichsten Parlamentes der Welt, dem US-Kongress auf Capitol Hill, Jon Stewart und Stephen Colbert. Diese beiden Gentlemen hatten am 30.Oktober einen echt harten Job: „Restore Sanity“ – die Wiederherstellung des Verstandes.
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