In einer von der „Berliner Zeitung“ in Auftrag gegebenen neuen Forsa-Umfrage kommt die Piratenpartei Berlin vor der Abgeordnetenhauswahl auf 5 Prozent. Nun möge anheben das große Gegacker im Hühnerstall der Nomenklatura. Wem soll man jetzt bloss seine Eier verkaufen?
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Der einzig spannende Aspekt im Berliner Wahlkampf zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18.September bleibt es auch. Eine aktuelle Umfrage von „Forschungsgruppe Wahlen“ des Staatssenders ZDF ortet die Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent und damit kurz vor der berüchtigten 5-Prozent-Hürde, die das westdeutsche Establishment in den 50er Jahren durch einfache Gesetzgebung eingeführt hatte. Bereits am 19.August hatte eine Umfrage der Info GmbH die Piraten in Berlin bei 4.5 Prozent gesehen. (Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent: Der Berliner Autopilot steht vor dem Ausknipsen)
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Wunder gibt es immer wieder. Zum Beispiel zum vierten Mal brennende Autos in ganz Berlin, ohne eine einzige Festnahme durch die Polizei und ohne ein anderes plausibles Motiv als die typische Strategie der Spannung. Tja. Regierungs-Umstürze kann man eben weder herbei-, noch kann man sie wegbrennen. Jedenfalls nicht in einer Demokratie. Da heißen sie nämlich Wahlen.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie
Analyse und Wahlprognose. Ich mach´s kurz, wenn auch nicht schmerzlos.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Kommentar
Berlin: Kurz nach mehreren gezielten Angriffen von Maskierten auf NPD-Funktionäre wurden in der Nacht zum Montag fünf linke Projekte von Unbekannten mit Brandsätzen angegriffen. Die Betroffenen sprechen von Mordversuch durch Neonazis und rufen für heute 19 Uhr zu einer Demonstration am Heinrichplatz auf.
Einiges spricht für eine Intrige der Polizei- und Spionage-Dienste, um im laufenden Erpressungsversuch gegen Budnesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Verlängerung der „Pro-Geheimdienst-Gesetze“ (FDP-Generalsekretär Christian Lindner), im laufenden Wahlkampf um das Berliner Abgeordnetenhaus ohne linke und soziale Wahlalternative und im laufenden Entmachtungsversuch gegen den Deutschen Bundestag zugunsten einer EU-Zentralregierung, die inneren Spannungen in der Republik bewusst zu schüren, um diese im Rahmen der alten „Strategie der Spannung“ gezielt für die eigenen Zwecke einzusetzen.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
In Bremen findet am morgigen Sonntag, den 22.Mai 2011 die Wahl zur 18. Bremischen Bürgerschaft statt. Es werden das neue Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen – die Bremische Bürgerschaft sowie die Stadtbürgerschaft – die kommunale Volksvertretung der Stadtgemeinde Bremen sowie die Beiräte der Stadträte in Bremen und Bremerhaven gewählt.
Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie