„Kriminelle Vereinigung namens LBBW“: Live aus dem Stuttgarter Gemeinderat

In diesen Minuten beginnt die Sitzung des Stuttgarter Gemeinderats. Es wird wohl auch um die Rede von Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat Hannes Rockenbauch (Stuttgart Ökologisch Sozial) auf der 122. Montagsdemonstration Anfang der Woche gehen. Auf dieser hatte der Kandidat zur OB-Wahl bezüglich der Landesbank Baden-Württemberg gesagt: „Was ist eigentlich mit dieser ­kriminellen Vereinigung namens LBBW?“

Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz

Auf einer Pressekonferenz hat der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (“Stuttgart Ökologisch Sozial”) seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt gegeben. Zur ersten Runde der Stuttgarter OB-Wahl am 7.Oktober bahnt sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, davon kann man ausgehen, ein Wahlkampf us-amerikanischen Ausmaßes an.

Analyse: Brüderle sabotiert nicht nur Lindner, sondern die gesamte NRW-Wahl

Da ich immer wieder feststellen muss, daß 98 Prozent der Deutschen nicht begreifen wie Parteien-Politik funktioniert, hier eine kurze Analyse zur Situation um massenhaft vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verteilte und (mutmaßlich) als illegale „Wahlkampfhilfe“ einzuordnende Schreiben der FDP-Bundestagsfraktion unter Rainer Brüderle, wegen dem jetzt die Bundestagsverwaltung ermittelt:

Der Kompass Grundgesetz schlägt aus: Piratenpartei NRW bei 10 Prozent

Der einzige Landesverband der Piratenpartei Deutschland, der sich klar pro Grundgesetz positioniert und eine Unterschrift unter die Installation der internationalen Staatsfinanzkontrollorganisation „Europäischer Stabilisierungsmechanismus“ ESM per Landesparteitagsbeschluss abgelehnt hat, ist vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai in einer aktuellen Umfrage auf 10 Prozent gestiegen.