Sie antworteten mit Ihrer Weigerung, ĂĽber das Warum zu sprechen, auf die Ăśbergabe der 20.000 Ăśberschriften des 4. BĂĽrgerbegehrens zu Stuttgart 21 zum LeistungsrĂĽckbau. Je nach Fortgang dieses BĂĽrgerbegehrens wird die Deutsche Bahn ggf. vor Gericht sehr wohl gezwungen sein, ĂĽber das Warum des Projekts zu reden.
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Diesen Montag wurden im Stuttgarter Rathaus die 20.000 Unterschriften von den Vertrauensleuten des 4. Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben. Der Gemeinderat hat daraufhin darüber zu entscheiden, ob er aufgrund des Kapazitätsabbaus durch S21 den Finanzierungsvertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage kündigt oder einen Bürgerentscheid dazu zulässt.
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In einem Bürgerentscheid soll über die Kündigung des Finanzierungsvertrags durch die Stadt Stuttgart wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage abgestimmt werden. Die erforderlichen 20.000 gültigen Unterschriften werden am Montag, den 30. März 2015, um 11:30 Uhr im Stuttgarter Rathaus, Raum 301, an Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben.
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Ich spreche hier für das Bündnis Bahn für Alle und die Umweltschutzorganisation Robin Wood. Bahn für Alle hat in diesem Jahr den 8. Alternativen Geschäftsbericht der DB AG produziert.
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Hier zeigt sich die ganze Verlogenheit des S21-Vorhabens: Entweder die Anzahl der Züge wird so begrenzt, dass die Räumzeiten eingehalten werden können – dann liegt die Leistung des Tiefbahnhofes unter 30 Zügen je Stunde anstatt bei 49 wie mit dem Stresstest versprochen. Oder es wird eine erhebliche Gefährdung für die Reisenden im Brand- und Katastrophenfall in Kauf genommen. Einen Tod muss S21 sterben: Entweder Brandschutz oder Leistung!
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