Die Kader des Bundestages planen eine Verfassungsänderung um eine Volksabstimmung darüber abhalten zu können was ihnen das Grundgesetz bisher verbietet: den Sturz der souveränen Demokratie und die Überführung in ein paneuropäisches Imperium.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie
Die Rede von Dr. Christoph Engelhardt, WikiReal.org, auf der 173. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ am 27. Mai 2013.
Categorized as: Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen
Beppe Grillo: P.D. und P.d.L. sabotieren durch „Putsch“ das Parlament.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Der ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes Peter Müller (CDU), als ex-Vorsitzender des Bundesrates von diesem im November 2011 einstimmig zum Verfassungsrichter gewählt, gibt das Bundesverfassungsgericht ungewollt der Lächerlichkeit preis.
Categorized as: Aktuelles • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie