Eine Umfrage belegt: Die Deutschen wollen eine neue Partei. Irgendeine. Aber eben nicht noch eine VerrĂ€terpartei und WĂ€hlerfĂ€nger, der die Deutschen weiter an den Herrn der Fliegen und dessen vorprogrammierte „Vereinigte Staaten“ bindet, wohl gemerkt ĂŒber Europa. Ein kurzer Kommentar.
Categorized as: Kommentar • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Genau wie in 2013 stimmt die lĂ€ngst entkernte Mitgliederschaft der „S.P.D.“ wieder fĂŒr eine erneute „groĂe Koalition“. Wie von uns schon vor ĂŒber einem Jahr prognostiziert, werden die Abgeordneten der „S.P.D.“ im Bundestag also wieder Merkel zur Kanzlerin wĂ€hlen. Die Demokratie-Simulation entlarvte sich, nachdem im November der langjĂ€hrige GroĂkoalitionĂ€r Frank-Walter Steinmeier im Amt des BundesprĂ€sidenten nach internationalen Vorgaben die Wende befahl.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Kommentar • Verfassung, Demokratie
ZunĂ€chst engagierte sich Cerberus im WaffengeschĂ€ft, kaufte diverse RĂŒstungsunternehmen auf und wurde unter dem Namen „Freedom Group“ zum bedeutendsten HandfeuerwaffenhĂ€ndler der USA. Mit der Ăbernahme von „DynCorp“ entstand ab 2010 ein „Sicherheits- und MilitĂ€runternehmen“, das weltweit Söldnerarmeen unterhĂ€lt und seine AuftrĂ€ge hauptsĂ€chlich von der US-Regierung bekommt.
Dabei helfen Cerberus seine hervorragenden Beziehungen in Washington: John Snow, von 2003 bis 2006 unter George Bush jr. Finanzminister, sitzt ebenso im Vorstand wie Dan Quale, von 1989 bis 1993 US-VizeprĂ€sident. Im Wahlkampf 2017 wurden sowohl an Donald Trump als auch an Hillary Clinton groĂzĂŒgige Wahlspenden gezahlt.
Categorized as: Kapital, Ressourcen
Bettelei der Kader fĂŒr Groko bei „S.P.D.“-Regionalkonferenzen. Luftblasen von Gabriel ĂŒber „Europa“ bei „Sicherheitskonferenz“. Von der Leyen als N.A.T.O.-GeneralsekretĂ€rin ins Spiel gebracht. Bundeswehr soll nach TĂŒrkei, Afghanistan und Kuwait nun im ganzen Irak und damit an einer weiteren Landgrenzen um den Iran in Stellung gebracht werden.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und fĂŒr Krieg und AufrĂŒstung auf den Weg gebracht â und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: âWir stĂ€rken unsere Bundeswehr und die europĂ€ische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr durch einen höheren Verteidigungsetat. Ausbau der europĂ€ischen Verteidigungsunion mit PESCO, europĂ€ischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur âArmee der EuropĂ€erâ.â
Es bleibt deshalb zu hoffen, dass die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag die Zustimmung bei der anstehenden Abstimmung verweigern, auch wenn die allermeisten es, sollte es dazu kommen, aller Wahrscheinlichkeit nicht aus friedenspolitischen Motiven tun werden.
Categorized as: MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie
Es ist also davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten von interessierten Kreisen weiter mĂ€chtig Druck auf weitere Erhöhungen des RĂŒstungshaushaltes gemacht werden wird. Ob hier also mit den SondierungsbeschlĂŒssen schon das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist keineswegs sicher. Sicher ist dagegen aber eins: Sollte es zu einer GroĂen Koalition kommen, wird dies eine GroĂe Koalition zur AufrĂŒstung sein.
Categorized as: MilitĂ€r, Krieg • Politik, Diplomatie