Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Ablenkungsmanöver: ICC eröffnet Verfahren gegen Russland und Georgien wegen „mutmasslicher Kriegsverbrechen“ in 2008?

Mit Billigung und geheimer Unterstützung des Westen überfielen georgische Truppen auf Befehl der damaligen Regierung unter Saakashvili in einer Nacht und Nebelaktion am 8.August 2008 Südossetien und versuchten in Abchasien einzumaschieren. Beide Länder hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion dazu entschieden, die sowjetische Teilrepublik Georgien zu verlassen und sich für unabhängig erklärt.

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Die US-Panzerkaserne Böblingen und die Militärregion Stuttgart

Die Region Stuttgart ist dabei jedoch nicht nur für Militär attraktiv, sondern auch militärisch brisant. Sowohl die Bundeswehr als auch die US-Army unterhalten in ihr militärische Liegenschaften. Neben einem großen Karrierecenter mit Assessment-Center auch für höhere Dienstgrade befinden sich für die Bundeswehr in Stuttgart zudem noch das Landeskommando Baden-Württemberg, Teile des Militärischen Abschirmdienstes (MAD-Gruppe V, MAD Stelle 51) und weitere kleinere Dienstleistungszentren der Bundeswehr wie das Kompetenzzentrum Baumanagement.

Categorized as: Militär, Krieg

Deutschland und Schweden treffen ‘Tötungsentscheidungen’ für Drohnenangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan

Das könnte zu einer schweren Verfassungskrise in Deutschland führen, da es dem Land seit dem Zweiten Weltkrieg ausdrücklich verboten ist, offensive militärische Operationen durchzuführen. Tatsächlich war das deutsche Militär bereits mit Anklagen von Menschenrechtsgruppen konfrontiert, sogar mit Beschuldigungen, in eine indirekte unterstützende Rolle für die Drohnenangriffe verwickelt zu sein. Direkte „Tötungsentscheidungen“ wären eine viel größere Sache.

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Botschaft an die Weltöffentlichkeit

Grundsätzlich scheint sich die NATO mit ihrem Großmanöver „Trident Juncture“ offenbar auf einen permanenten weltweiten Kriegszustand einzustimmen. Wie einer ihrer Sprecher unlängst erklärte, besteht die größte Herausforderung für das Bündnis darin, deutlich zu machen, dass „wir niemals den letzten Krieg führen, ganz gleich, ob der letzte Krieg zehn Jahre oder zehn Minuten zurückliegt“. Der deutsche NATO-General Hans-Lothar Domröse, der „Trident Juncture“ leiten wird, ließ sich in diesem Zusammenhang mit der Aussage zitieren, dass somit einzig die „Geschwindigkeit“ der Kriegsführung zähle – „zu Wasser, zu Lande und in der Luft“.

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Auftrag zur IT-Infrastruktur des HQ AIRCOM in Ramstein vom Deutschen Wehramt an Airbus Defence and Space

Wie tief das Bundesverteidigungsministerium und damit die Regierung an der Struktur des N.A.T.O.-Hauptquartiers, dem Headquarters Allied Air Command (HQ AIRCOM) in Ramstein beteiligt sind, zeigt die Vergabe eines Modernisierungsauftrages für die interne Computertechnik durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz.

Categorized as: Militär, Krieg

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