In die Katastrophe stolpern

PrĂ€sident Trump wurden im Zusammenhang mit der Ermordung des verehrten iranischen MilitĂ€rfĂŒhrers Qassim Soleimani wahrscheinlich durch eine Kabale um Außenminister Mike Pompeo und den lange Zeit diskreditierten Neokonservativen David Wurmser eine ganze Reihe von Vorteilen vorgegaukelt. Der ehemalige Netanyahu-Berater und Irak-Kriegspropagandist Wurmser schickte Berichten zufolge Memos an seinen Mentor John Bolton, wĂ€hrend Bolton Trumps nationaler Sicherheitsberater war (jetzt ist er natĂŒrlich der Held des #Widerstands, weil er sich gegen seinen ehemaligen Chef gewandt hat) und versprach, dass die Ermordung Soleimanis eine kostenlose Operation sein wĂŒrde, die das iranische Volk gegen seine Regierung mobilisieren und den lang erwarteten Regimewechsel in diesem Land herbeifĂŒhren wĂŒrde. Die Ermordung Soleimanis – des Architekten der Niederlage von ISIS – wĂŒrde „das empfindliche innere Gleichgewicht der KrĂ€fte und die Kontrolle ĂŒber sie erschĂŒttern, von denen das [iranische] Regime fĂŒr StabilitĂ€t und Überleben abhĂ€ngt“, schrieb Wurmser.

Evo Morales kĂŒndigt Wahrheitskommission zu Wahlen in Bolivien an

Das De-facto-Regime von Senatorin Áñez hat inzwischen angekĂŒndigt, Morales vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschheit anzuklagen. Der Politiker Arturo Murillo, der die Kontrolle ĂŒber das Innenministerium ĂŒbernommen hat, begrĂŒndete dies mit der angeblichen Verantwortung Morales’ fĂŒr die teils gewaltsamen Proteste gegen den Putsch. Das De-facto-Regime bezeichnet diese als Terrorismus und hat der Armee im Falle eines bewaffneten Vorgehens gegen die Demonstranten per Dekret Straffreiheit zugesichert.

Schutz von Julian Assange vor Auslieferung an die USA

„Die Auslieferung von Assange in die USA darf auf keinen Fall erfolgen. Julian Assange und Chelsea Manning haben fĂŒr die Veröffentlichung von RechtsbrĂŒchen, die die US-Regierung zu Geheimnissen erklĂ€rt hat, Anerkennung und Dank verdient statt Verfolgung und Haftstrafen“, erklĂ€rt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen.

Mordfall von Ayotzinapa in Mexiko wird neu aufgerollt

Der neue PrĂ€sident betonte im Beisein von Angehörigen der verschwundenen Lehramtsstudenten, dass er den Fall zu einer PrioritĂ€t seiner Regierung mache. In diesem „traurigen und schmerzhaften Fall“ werde es keine Straffreiheit geben. Nur mit großer Beharrlichkeit könne nach dem mutmaßlichen Massenmord von Ayotzinapa Gerechtigkeit erreicht werden.

Der Koreakrieg: der moralische Bankrott des Interventionismus

Ein Artikel in der New York Times vom Sonntag mit dem Titel „Remembering the Forgotten War“ („Erinnerung an den vergessenen Krieg“ zeigt perfekt den moralischen Bankrott der Philosophie des Interventionismus im Ausland. Der Autor Hampton Sides, der dazu aufruft, den Koreakrieg in Erinnerung zu rufen, lobt einige der populĂ€ren Rechtfertigungen fĂŒr Tod, Verletzung und VerstĂŒmmelung von US-Soldaten im Koreakrieg.

Hampton erzÀhlt die Geschichte eines Veteranen namens Franklin Chapman, der noch am Leben ist.