Bis heute stellen sich viele Menschen den Syrienkonflikt als âBĂŒrgerkriegâ vor, als einen âVolksaufstandâ, oder als Variante eines internen Glaubenskrieges.
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Am 8. Juli 1996 verkĂŒndete der IGH, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen grundsĂ€tzlich gegen das Völkerrecht verstoĂen.
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Das Kriegsmandat des Staates fĂŒr die Bundeswehr im Angriffskrieg gegen Syrien umfasst „LuftĂŒberwachung“ und „AufklĂ€rung“. Eingesetzt werden u.a. Tornado-Kampfbomber und A.W.A.C.S.-Einheiten. Angesichts des moralisch-politischen Zusammenbruchs von Liberalen, Demokraten, Pazifisten, Sozialdemokraten und politischen Linken, sowie jedweder parlamentarischen und auĂerparlamentarischen Opposition im fortschrittlichen Spektrum, muss nun die Ăffentlichkeit der Republik um so entschlossener AufklĂ€rung von Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst ĂŒber das Kriegsverbrechen im syrischen Sarmada nahe des N.A.T.O.-Staates TĂŒrkei fordern.
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SelbstverstĂ€ndlich hat diese Forderung an diesem Platz nur symbolischen Wert und tĂ€uscht die Freiheit der Rede vor. Die U.S.A. haben ihre Mitgliedschaft in Den Haag nicht ratifiziert. Selbst wenn 100 Millionen Personen unterzeichnen wird es keine Konsequenzen und Ănderungen in der Politik geben.
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Mit Billigung und geheimer UnterstĂŒtzung des Westen ĂŒberfielen georgische Truppen auf Befehl der damaligen Regierung unter Saakashvili in einer Nacht und Nebelaktion am 8.August 2008 SĂŒdossetien und versuchten in Abchasien einzumaschieren. Beide LĂ€nder hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion dazu entschieden, die sowjetische Teilrepublik Georgien zu verlassen und sich fĂŒr unabhĂ€ngig erklĂ€rt.
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Ein besonders wichtiger Gesichtspunkt sind die Beziehungen der Wirtschaft und Regierungsbehörden zu anderen Staaten, die nicht beschĂ€digt werden dĂŒrfen um die GeschĂ€fte nicht zu verderben. Mit der Verfolgung und Verurteilung durch die Gerichte zu den Straftaten im Zusammenhang mit den Erkenntnissen aus dem Bericht stehen, in Vergleich gesetzt, die LĂ€nder im Blickpunkt, in deren GefĂ€ngnissen Foltermethoden eingesetzt werden und an der Tagesordnung sind. Die logische Konsequenz daraus wĂ€re, sĂ€mtliche wirtschaftlichen und militĂ€rischen VertrĂ€ge abzubrechen.
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