Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Rechnung ohne den Wirt

Eine Einschätzung zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezĂĽglich der behandelten Eilanträge gegen Begleitgesetze vom internationalen „Vertrag ĂĽber Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion“ (Fiskalpakt), sowie zum „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM).

Gehen wir gleich in die Details.

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8. September: Meine nächste Rede in Karlsruhe

Diesen Samstag, am 8. September 2012, veranstaltet das AktionsbĂĽndnis Direkte Demokratie, im Vorfeld der VerkĂĽndung des Urteils am 12. September im Bundesverfassungsgericht zu den Begleitgesetzen bezĂĽglich von der Regierung unterschriebener Verträge zur Installation eines „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM) und „Fiskalpakt“, die Demonstration „JA zum Grundgesetz! JA zur Direkten Demokratie! Nein zum ESM!“. Ich bin dort als Redner eingeladen.

Categorized as: Aktuelles • Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie

Stuttgarter BĂĽrgerbewegung: Montagsdemo, Eisenhart

Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher vom AktionsbĂĽndnis gegen Stuttgart 21 (S21) auf der heutigen 138. Stuttgarter Montagsdemonstration. Die Montagsdemo beginnt um 18 Uhr in der SchillerstraĂźe vor dem Hauptbahnhof und fĂĽhrt nach der Kundgebung zum Schlossplatz.

Categorized as: Presseerklärungen

#StoppESM : FĂĽr Republik und Grundgesetz

Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne „Ich will Europa“. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und BĂĽrger bitten, ein klares Signal an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Volk der Republik zu senden.

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