„Wer aus der Geschichte nicht lernt“ – Zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)

Die aktuelle Vorlage zu Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) ist eine in keinster Weise zu Ende gedachte Einführung der Zensur unter vorgeblich edlen Motiven, diesmal mit Jugendlichen statt Opfern von Kinderpornographie, setzt wiederholt auf Restriktionen statt Aufklärung, korrumpiert geltendes Recht und zementiert die Ära der Grundrechtsbeschneidungen, während das Thema Zensur komplett totgeschwiegen wird und man mittels vorgetäuschter Argumente immer wieder davon abzulenken versucht.

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Die Erklärung Obamas zur Affäre um Flug 253

US-Regierung gibt Zusammenfassung der letzten Regierungsversion zum vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit heraus. Das Weisse Haus hat im Laufe der Nacht zwei Erklärungen veröffentlicht, die jetzt weltweit durch Nachrichtenagenturen und Zeitungen interpretiert und besungen werden. Die eine Erklärung ist eine Zusammenfassung der offiziellen Version des Geschehens rund um das angebliche Flugzeug-Attentat von Detroit am 25.Dezember (1) und die zweite von Präsident Barack Obamas ĂĽber angekĂĽndigte „Sicherheitsmassnahmen“ und Umbauten im Regierungs-Apparat (2). Beide Erklärungen sollte man lieber selbst lesen, bevor man den Interpreten lauscht.

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Flug 253 Chronologie: Akt III – von Detroit nach Jemen

Auftakt: Ein geheimes Treffen im Weissen Haus. Akt I: Von Amsterdam nach Detroit. Akt II – von London nach Houston 25.Dezember: vor dem Abflug nach Detroit bemerkt am Amsterdamer Flughafen ein Passagier, wie ein mysteriöser „Inder“ am Schalter einen schwarzen Jugendlichen im Alter von „ungefähr 16 bis 17 Jahren“ ohne Pass ins Flugzeug schleusen will. Der Zeuge beobachtet, wie dieser Jugendliche in Detroit als der Verdächtige verhaftet wird, dessen Namen das FBI bis heute als Farouk Abdulmutallab angibt, obwohl dessen Vater, ein Kriegsindustrieller, Ă–lbaron und einer der reichsten und einflussreichsten Männer Nigerias, den Familiennamen Mutallab trägt. Eine Passagierin sagt in einem Fernseh-Interview aus, ein Mann habe den ganzen Flug ĂĽber im Flugzeug gefilmt, auch den vermeintlichen Attentatsversuch. Er habe auch dabei sehr ruhig gewesen und sei die einzige Person gewesen, die gestanden habe. Der Zeuge, welcher auch die Vorgänge am Amsterdamer Flughafen Schiphol beobachtet hat, berichtet von der Festnahme eines zweiten Passagiers von Flug 253 am Flughafen in Detroit, nachdem Sprengstoff-SpĂĽrhunde bei diesem angeschlagen haben. Nachher leugnen die Behörden diese zweite Festnahme, um sie, nach der UnterstĂĽtzung des Zeugen durch mehrere andere Passagiere, schliesslich doch zugeben mĂĽssen. Sie geben ĂĽber diese Festnahme der zweiten Person bis zum 1. Januar insgesamt…