Ein bischen wie in Frankreich. Im Laufe des 24. Novembers kam es im Anschluss an Demonstrationen gegen den »sozialen Kahlschlag mit dem Fallbeil« und gegen die damit verbundene Verdreifachung der Studiengebühren zu zahlreichen Universitätsbesetzungen in Großbritannien.
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Am 18.11. demonstrierten in Kiel mehr als Zehntausend Menschen gegen die Sozialkürzungen durch die Sparpakete. Dennoch beschlossen CDU und FDP im Landesparlament, dass das Sparpaket angemessen sei. Kritik kam aus den Reihen der SPD:
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Wir rufen zum Widerstand gegen den Abriss des Alten Wasserkraftwerkes in Rheinfelden auf! Die Grünen Kv Lörrach, Die Linken Kv Lörrach, Pro-Steg, Rheinfelden, Die Parkschützer, Attac-Lörrach und alle Gegner aus der benachbarten Schweiz finden sich zur 1. Demonstration am Samstag, 20.11.2010 um 14.00 Uhr Am Alten Wasserkraftwerk !!
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie auf die geplante Großdemo gegen Stuttgart 21 hinweisen, die am Samstag, 20.11.2010 ab 14:00 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt finden wird. Motto „Schwarzer Donnerstag: Wir klagen an! Heraus mit der Wahrheit!“
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„Das ist erst der Anfang“: Am Samstag, den 13.November gab es in mehreren Städten Deutschlands Grosskundgebungen gegen die Politik der Bundesregierung. Die Proteste, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, richteten sich gegen das Sparpaket, die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Leiharbeiterkultur, Rente mit 67, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und gegen andere soziale Einschnitte.
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Nach dem angekündigten „Sparkurs mit der Axt“ und der Ankündigung die Studiengebühren in Großbritannien um 300% zu erhöhen, hatten Studentenorganisationen und soziale Verbände zu Demonstrationen aufgerufen (1). Mehr als 52.000 Menschen beteiligten sich bis zum Nachmittag an den Protesten. Die Jugend in Großbritannien ist aufgebracht und wollen die Mär von vermeintlich notwendiger Staatsverschuldung nicht mehr hören. Während die NUS (national voice of students) zu friedlichen Protesten aufrufen, haben aktivistische Gruppen für zivilen Ungehorsam plädiert. Am Ende war es – wie selbst indymedia.london es formuliert (2) – eine „national demolition demonstration“.
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