Die neue Macht des Wissens um die eigene Macht – demokratische Weltrevolution

Fremde Länder, fremde Sitten. Von wegen. In Deutschland, Europa, Israel, Algerien, Jemen, Albanien, Tunesien, Jordanien, Mauretanien, Ägypten, Sudan, Nigeria … – in vielen Teilen der Welt kommt es kontinentübergreifend seit Tagen, Wochen und Monaten zu massiven Protestbewegungen, die alle eines gemeinsam haben: in Demonstrationszügen formieren sich die Menschen auf den Strassen und versuchen auf demokratischem Weg ihre Unterdrückerregime, die mit Terror und Korruption ihre Länder ausplünderten, durch Volksvertreter zu ersetzen, die in einer dauerhaften freien Atmosphäre gewählt werden sowie gewaltfrei Reformen durchzusetzen. Revolutionen und Aufstände und ihre grausame Niederschlagung hat es seit Jahrtausenden gegeben. Verfeindete Herrscher kamen stets schleunigst mit Waffen und Soldaten zur „Bruderhilfe“, wenn es darum ging, die Volksmassen im Zaum zu halten und den Funken des Widerstandes nicht auf das eigene Territorium überschlagen zu lassen.

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„Stuttgart 21“: Die Verletzten des Schwarzen Donnerstags klagen an

Mahnwache anlässlich Mappus‘ Aussage vor dem Untersuchungsausschuss Am Donnerstag, den 30.9.2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten über 400 Personen durch die Polizei verletzt, vier von ihnen erlitten schwere Augenverletzungen. Die Opfer dieses Polizeieinsatzes veranstalten zum Abschluss der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss eine Mahnwache (Mittwoch 22. Dezember, 12.30 bis 14.00 Uhr vor der Oper neben dem Landtag). Im Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30.9. werden in dieser letzten öffentlichen Sitzung u. a. Ministerpräsident Stefan Mappus, Innenminister Heribert Rech, MdL und Polizeipräsident Siegfried Stumpf vernommen. Im Rahmen der Mahnwache berichten Zeugen und Opfer des Polizeieinsatzes.

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Live TV-Bericht: Großdemonstration “Stuttgart 21 ist überall – für eine Demokratie der Bürger!”

Der Widerstand gegen das Industrie- und Regierungsprogramm „Stuttgart 21“ (S21) wird heute in der baden-württembergischen Landeshauptstadt einen neuen Gipfel erreichen. Das Stuttgarter Aktionsbündnis hat diesmal zur Großdemonstration gegen das Programm S21 auch seine bundesweiten Unterstützer eingeladen, die in mittlerweile über hundert Städten und Gemeinden Schwabenstreiche gegen S21 veranstalten. Aus der ganzen Republik treffen Busse ein, aus Berlin wird ein Sonderzug erwartet. Bereits vor Beginn der Großdemonstration werden Flügel TV und die Volksreporter von cams21.de aus Stuttgart live TV senden, Radio Utopie überträgt.

Urteil des OVG NRW zu einer Videoüberwachung der Polizei

Erste Entscheidung eines Oberverwaltungsgerichts in Deutschland zu einer ununterbrochenen polizeilichen Videoobservation auf einer kleinen friedlichen Demonstration: Verstoss gegen das Grundrecht des Bürgers auf freie Meinungsäusserung Im Juni des Jahres 2008 gab es eine kleine Mini-Demonstration von geschätzten 50 Anti-Atomgegnern in Münster. Die Aktivisten hatten gegen den Transport von radioaktiven Material protestiert, das von der Urananreicherungsanlage Gronau zur Endlagerung nach Russland durch ihre Stadt gefahren wurde.