Warum ein Einsatz der Bundeswehr in Deutschland als Ordnungsmacht durch die Bundesregierung wegen dem Coronavirus nicht passiert und nicht passieren wird.
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Die PlĂ€ne, die Bundeswehr wegen Corona im Innern einzusetzen, können nur als völlig untaugliche Verzweiflungstat interpretiert werden. So wird wieder einmal davon abgelenkt, dass sowohl die Bundes- als auch die Landesregierung ĂŒber Jahre hinweg falsche PrioritĂ€ten gesetzt haben. Statt öffentliche Einrichtungen, insbesondere das Gesundheitssystem, solide zu finanzieren wurden Jahr fĂŒr Jahr Milliarden fĂŒr das MilitĂ€r ausgegeben.
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Seit mehr als zwei Jahren tobt in Deutschland der Streit um die Nachfolge der alternden Tornado-Flotte, die bis 2025 ĂŒber die BĂŒhne sein soll. Involviert sind dabei eine ganze Reihe interessierter Akteure vom MilitĂ€r ĂŒber die Industrie und die Gewerkschaften bis hin zur Politik. Zur Auswahl standen dabei lange drei Modelle: die F-35 von Lockheed Martin; die F-18 von Boeing; und dann noch die EU-Hausmarke Eurofighter von Airbus.
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Gut dokumentiert sind jedoch zahlreiche schwere Menschenrechtsverletzungen an denen sie beteiligt waren. Fast alle Beobachter*innen machen diese tw. systematischen und rassistisch motivierten Menschenrechtsverletzungen durch die malischen SicherheitskrĂ€fte zumindest mit dafĂŒr verantwortlich, dass sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert hat, sich immer mehr Gruppen bewaffnen und auf Grundlage von EthnizitĂ€t konstituieren.
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Der Rat der Stadt Emden beschloss 2014 den Beitritt zum Verein fĂŒr die Förderung des Kriegsschiffes, 80 Jahre nach der Einweihung des SMS Emden Ehrenmals. Der Verein heiĂt offiziell âFreundeskreis Marineschiff Emden e.V.â
2020 wird eine Korvette auf den Namen Emden getauft werden.
Emden ist Standort der RĂŒstungsindustrie. Wie bereits erwĂ€hnt, sind hier TKMS und die MWB Fahrzeugtechnik zu nennen. Ăber Emdens Hafen werden KriegsgĂŒter und Soldaten im Falle von Manövern und Kriegen verschifft.
Der OberbĂŒrgermeister ist âmayor for peaceâ.
In mehreren StĂ€dten werden Korvetten auf deren Namen getauft. Wie nehmen dies die dortigen BĂŒrger auf?
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