Zur Berliner Demonstration der Demokratiebewegung gegen den Ausnahmezustand und für das Grundgesetz eine kurze Erinnerung: man gibt nicht auf, was man verteidigt. Auch und gerade nicht, wenn man gewinnt.
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Die Völker der Welt schauen wieder mal auf diese Stadt. Wir auch.
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Heute ist Tag der Freiheit in Berlin. Gegen den über die Berliner Republik verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustand (alias „Lockdown“) demonstrieren gerade über 100.000 Menschen.
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Also ich bin ja wirklich kulant was demokratische Tendenzen und wohlmeinende Versuche angeht den Restbestand des Grundgesetzes gegen Staat und Nomenklatura zu verteidigen. Auch und gerade im verfassungswidrigen Ausnahmezustand, zu dem sich alle in irgendwelche Anglizismen flüchten („Lockdown“, etc).
Aber was sich die demokratische Linke um Anselm Lenz und „Nicht Ohne Uns“ da seit Monaten leistet, das treibt einem echt die Tränen die Augen.
Fangen wir mal an..
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Auswärtiges Amt und Bundeswirtschaftsministerium wollten die Vorwürfe der chilenischen Presse und von Menschenrechtsorganisationen bislang nicht kommentieren. Zu konkreten Fällen äußere man sich „im Hinblick auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ nicht, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium auf Anfrage von amerika21. Güter des Impulslöschverfahrens dienten „vorwiegend zur Brandbekämpfung“, so das Ministerium, das sich weiterhin nur vage äußerte.
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