Der G-Null-Gipfel
Ein Resumee des Gipfels der G-8-Regierungen in Camp David. Und ein Ausblick ĂĽber den Horizont.
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US-Gericht blockiert National Defense Authorization Act!
Mit diesem 565 Seiten umfassenden Gesetz wäre ein Freibrief durch einen kurzen Paragraf in Statut 1021 für das Militär in Kraft getreten, jeden Bürger auf unbestimmte Zeit ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren zu inhaftieren, dem vorgeworfen wird, wissentlich oder unwissentlich Unterstützung des Terrorismus zu leisten.
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Warum die Bombe Sigmar Gabriel mit Berlinern zum Platzen gebracht werden muss
Deutschland ist bereit, auch unter Änderung seines Grundgesetzes, für die Realisierung einer handlungsfähigen gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit verbunden des Fernziels einer Europäischen Armee einzutreten.“
In welcher Form dies geschehen kann, muss Gegenstand einer breit geführten Debatte sein. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass wir dieses Ziel als Verpflichtung in das Grundgesetz aufnehmen.
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„Hallo Barack, hier ist Nicolas“
Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, mitten im Wahlkampf, gibt dem staatlichen TV-Sender France Televisions einen kurzen Einblick in eine Videokonferenz mit US-Präsident Barack Obama. Dabei zeigen sich erstaunliche technische Mängel in der Kommunikation von „FĂĽhrern“ zweier scheinbar so modernen Staaten auf.
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