Schuldenverlies, in der Tat. âStellen Sie sich vor,â schreibt Kuttner, âwenn die EuropĂ€er mit entsprechender technischer Hilfeleistung, Investitionskapital und Schuldenumstrukturierung daherkĂ€men, anstatt mit weiteren AusteritĂ€tsforderungen.â
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In der Hierarchie unter den „Systemrelevanten“ herrscht Unruhe. Statt den Demokratien Europas fĂ€llt nun ein Sack Aktienkurse in China die Treppe runter. Eine kurze ErlĂ€uterung.
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Die Vereinigten Staaten von Amerika haben versucht, ihre UnterstĂŒtzung des saudiarabischen Kriegs von den Titelseiten weg zu halten, indem sie herumredeten, sie wĂŒrden die BemĂŒhungen der UNO fĂŒr Friedensverhandlungen unterstĂŒtzen, aber die Saudis haben an derlei BemĂŒhungen kein Interesse gezeigt. Die Vereinigten Staaten von Amerika verbrachten die meiste Zeit damit, die Houthis zur Teilnahme zu bewegen, ausgerechnet die Gruppierung, die die Friedensverhandlungen von Anfang an unterstĂŒtzt hat.
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Das Bundesarbeitsgericht hat bereits 2010 unmissverstĂ€ndlich klargestellt: Der Grundsatz der Tarifeinheit ist mit dem Grundrecht der Koalitionsfreiheit nicht vereinbar und die Verfassungsrechte von Gewerkschaftsmitgliedern haben Vorrang. Artikel 9 Absatz 3 besagt, dass sich Arbeitnehmer und -geber zur Wahrung ihrer Interessen zusammenschlieĂen dĂŒrfen, etwa in Gewerkschaften. Namhafte Verfassungsrechtler und selbst ein Gutachten des eigenen Wissenschaftlichen Dienstes hatten das Gesetz als unzulĂ€ssigen Eingriff in das Grundgesetz erklĂ€rt.
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Es gehe nun darum, die Anlage auf einen ĂŒblichen industriellen Standard zu bringen und bĂŒrgernĂ€her zu gestalten, sagte König laut SĂŒddeutscher Zeitung. „Diese Mauern passen nicht mehr in unsere Zeit.“ Er kĂŒndigte an, ein groĂer Teil der GebĂ€ude solle abgerissen werden, andere sollen anderweitig genutzt werden. FĂŒr Verwaltung und Betrieb des Schachtes sollen nur einige wenige GebĂ€ude ĂŒbrig bleiben, darunter die Schachtanlagen.
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