Offiziell haben die Präsidenten Bush, Obama und jetzt Trump die Verlängerung mit der Begründung verteidigt, dass Terrorismus immer noch existiert und eine Tatsache ist. Rechtlich gesehen sollte die Verhängung des Ausnahmezustands dem Präsidenten Handlungsfreiheit ermöglichen, bis der Kongress Zeit hatte, nach dem 11. September tätig zu werden.
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Optimismus ist jedoch eine Geisteshaltung. Sie gerät auch angesichts des Übels nicht ins Schwanken. Im Gegenteil, wir müssen gegen das Übel kämpfen.
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„ZITiS ist ein Risiko für unsere Sicherheit. Staatliches Ausnutzen von IT-Sicherheitslücken gefährdet Rechtsstaat, Bevölkerung und Unternehmen.“
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GroĂźe persönliche Blamage fĂĽr Benjamin Netanjahu: kein Sonnen im Glanz des internationalen Blitzlichtgewitters – Desaster fĂĽr die israelische AuĂźenpolitik auf der WeltbĂĽhne
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Kurz nach Mitternacht hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine von der U.S.-Regierung vorgelegte Resolution über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen. Auch China und Russland stimmten schließlich zu. Der Text des Resolutionsentwurfs war zuvor nur von Matthew Russell Lee von Inner City Press veröffentlicht worden.
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