Wie sozialmieter.de bekannt gibt, findet die Beerdigung von Dieter Bernhardt am morgigen Freitag, dem 2.Juli, um 13 Uhr auf dem Alten Friedhof der Matthäus-Gemeinde, Großgörschenstr. 12-14, in 10829 Berlin statt.
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No-Fly-List verstösst gegen amerikanische Constitution of the United States (Die Unterzeichnung der Verfassung der Vereinigten Staaten mit George Washington, Benjamin Franklin und Alexander Hamilton (v.r.n.l. im Vordergrund), Gemälde von Howard Chandler Christy. Wikipedia)
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Peking weist Vermutungen über sein am 30.Juni begonnenes Seemanöver als wilde Spekulationen zurück Am Mittwoch, den 30.Juni, begann ein sechstägiges Seemanöver der chinesischen Armee im ostchinesischen Meer vor Chinas Küste (East China Sea), bei dem Artillerie-Übungen mit scharfer Munition vorgesehen sind.
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Heute um 18 Uhr begrüßen wir in einem Live-Interview Marcello Faraggi. Dem Journalisten, der sich zum Zeitpunkt des Überfalls des israelischen Militärs am 31.Mai auf dem Schiff „Freies Mittelmeer“ befunden hatte, gelang es Aufnahmen vom Sturm auf den Gaza Konvoi aus der israelischen Haft zu schmuggeln.
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Kurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten für Joachim Gauck, zwei stimmten ungültig, drei für Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten für nichts. Man könnte vieles im Nachhinein über diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist „man“ ja immer schlauer. Sie gestatten, dass wir auch da wieder einmal durch den Rost der ehrenwerten Gesellschafter der Gesellschaft fallen. Wir schreiben über sowas lieber vorher. (In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen, 29.Juni)
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Unser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens. Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes für Deutschland über allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht. Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nicht supranationalisiert werden darf, also selbst die Verträge der EU, soweit sie Außen- oder Sicherheitspolitik enthalten, nur einen ganz normalen völkerrechtlichen Rang haben. Damit bleibt die GASP unterhalb des gesamten Grundgesetzes, unterhalb der Uno-Charta, der universellen Menschenrechte der Uno und des humanitären Kriegsvölkerrechts (Genfer und Haager Konventionen).
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In Südmexiko ereignete sich in den frühen Morgenstunden im Landesinneren in der Region Oaxaca ein Erdbeben der Stärke 6,2 auf der Richterskala. Nach Angaben des Erdbebeninstituts USGS lag das Zentrum des Bebens bei 16.527°N, 97.760°W in 20 km Tiefe.
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