Wird der Oakland Riders Linebacker Ray-Ray Armstrong in den Knast mĂŒssen, weil er einen Polizeihund âverspottetâ hat?
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Recht, Justiz
Pressemitteilung der Humanistischen Union zu ihrer Aktion in MĂŒnchen.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Presse- und BĂŒrgerportal • PresseerklĂ€rungen • Recht, Justiz • Spionage, Attentate
„Untersuchungsausschuss“, GrĂŒne, „Linke“, „Sonderermittler“ und Regierung versuchen unter allerlei Nebelkerzen die VerlĂ€ngerung von Terrorgesetzen und TotalĂŒberwachung vor deren Auslaufen Ende 2015 noch schnell durch den Bundestag zu bekommen. Dabei stellen sich alle Parteien, alle Parlamentarier, alle etablierten Organisationen, alle Gerichte, alle Juristen, alle BĂŒrgerrechtler und die gesamte Informationsindustrie weiter um die Wette tot.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Dokumentationen • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • StaatsaffĂ€ren
Gegen das Kanzleramt sind uns EntschwÀrzungen von Dokumenten gelungen, welche die enorme politische Einflussnahme auf die Weiterbau-Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats nachweisen. Das verschafft unserer Strafanzeige gegen Bahn-Verantwortliche neues Gewicht. Wir arbeiten daran, dass unser Vorgehen gegen das Versagen der StaatsanwÀlte und ihres Berliner Justizsenators gelingt: Es muss Schluss sein damit, dass die Justiz durch zweierlei Maà selbst das Recht bricht oder gar Strafvereitelung begeht.
Categorized as: Kommunen, Regionen • Presse- und BĂŒrgerportal • Recht, Justiz • Reden, Statements