Keine Rüstungsexporte nach Israel

Als ein weiteres politisches Signal für wesentliche Akteure in der Region, sich solchen Optionen zu öffnen, fordert die IPPNW vom Bundestag und dem Europäischen Parlament, das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Israel sowie Ägypten wegen der anhaltenden gravierenden Verletzung der Menschenrechte auszusetzen. Die Aussetzung sollte solange gelten, bis die Regierungen beider Staaten eine internationale Untersuchung durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen akzeptiert und dessen Empfehlungen durch ihr Regierungshandeln umgesetzt haben.

Categorized as: Militär, Krieg • Presseerklärungen

Frisches Geld für strahlende Bomben

Zehn deutsche Finanzinstitute finden sich in der Studie. Den Rechercheergebnissen zufolge unterhalten sie Finanzbeziehungen in Höhe von ca. 7,2 Mrd. Euro zu 20 verschiedenen Herstellern von Nuklearwaffentechnologien. Bei den Zahlen bleibt unberücksichtigt, dass es sich in der Regel um Mischkonzerne handelt, die nur einen gewissen Anteil ihres Geschäftes im Rüstungsbereich tätigen.

Die umfassendsten Geschäftsbeziehungen bestehen hierzulande zum ThyssenKrupp Konzern (knapp 50% der Gesamtsumme), der Airbus Group sowie zu BAE Systems und Northrop Grumman.

Max Blumenthal & David Sheen in Berlin – Israels Kriegsverbrechen in Gaza

Der preisgekrönte Journalist und Autor von “Goliath: Life And Loathing In Greater Israel” Max Blumenthal (USA) und sein Kollege David Sheen (Israel) haben auf der Sondersitzung des Russell-Tribunals zu Palästina im September 2014 zu israelischen Gräueltaten im Gazastreifen ausgesagt. In ihren Vorträgen werden sie ihre Erkenntnisse im breiteren Kontext des Nahostkonfliktes und des Abdriftens der israelischen Gesellschaft nach rechts diskutieren.

Frieden als Menschenrecht

Laut den Notizen eines UNESCO-Beobachters ‚sagte der Delegierte der Vereinigten Staaten von Amerika, dass Frieden nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden sollte, weil es sonst sehr schwer sein würde, einen Krieg zu beginnen.’ Der Beobachter war so überrascht, dass er den Delegierten der Vereinigten Staaten von Amerika bat, seine Bemerkung zu wiederholen. „Ja,“ sagte dieser, „Frieden sollte nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden, weil es sonst sehr schwer sein wird, einen Krieg zu beginnen.’“

Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?

Die Bemühungen des japanischen Premierministers Shinzo Abe, die pazifistische Verfassung Japans zu ändern, hat im Ausland viel Aufmerksamkeit erregt. Diese Aufmerksamkeit ist durchaus angebracht, und es ist zu hoffen, dass sie anhalten wird. Wie auch immer, die meisten Medien im Ausland bringen nicht richtig hinüber, wie dramatisch und wie schnell die öffentliche Debatte in Japan in die falsche Richtung geht. Abe hat im Wesentlichen allen Aspekten des japanischen Pazifismus den Krieg erklärt, und die Folgen können nur katastrophal sein – für das Land und für die Welt.

Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Kanadischer Sicherheitsexperte: N.A.T.O. grosse Bedrohung für ihre Mitglieder und den Rest der Welt

„Die N.A.T.O. lebt in einer seltsamen Fantasiewelt. Es erinnert mich an den Warschauer Pakt. Auf einer bestimmten Ebene müssen sie wissen, dass jedes Wort, das sie sagen, eine Lüge ist und doch wird es gesagt. Ich weiss ehrlich nicht, was los ist. Ich unterstützte die N.A.T.O. in den Tagen des Kalten Krieges. Aber im Moment ist es gerade diese Vernichtung wie ein Moloch, dieses riesige Fahrzeug rollt zum Zermahlmen, Zerschlagung und Zerstörung auf.“

Categorized as: Militär, Krieg