Der „Spiegel“ vermeldet wahrlich Unerhörtes. Mein Gott, sind wir alle 0,01 Prozent der Lese-, Begriffs- und PoitikfĂ€higen in der Republik schockiert. Aber was werden bloĂ die Leute dazu sagen?
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Kurze ErlĂ€uterung zum Wahlprogramm von „Die Linke“ fĂŒr die Bundestagswahl, das heute in Dresden bei deren Parteitag beschlossen wird.
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Die Rede von Dr. Norbert Bongartz, Oberkonservator i.R., Co-Sprecher vom AktionsbĂŒndnis gegen S21, bei der heutigen GroĂdemo der Stuttgarter BĂŒrgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Demonstration steht unter dem Motto „Stuttgart 21 ist ĂŒberall“ und beginnt im 17.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Die Rede von Dr. Bongartz wird vorab veröffentlicht.
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Stuttgart: Das AktionsbĂŒndnis gegen Stuttgart 21 und die ParkschĂŒtzer rufen fĂŒr Samstag, 15. Juni ab 17 Uhr zu einer GroĂdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Die Kundgebung steht unter dem Motto âStuttgart 21 ist ĂŒberallâ. Damit spielen die Veranstalter auf das Prinzip Stuttgart 21 an, nach dem Politiker landauf, landab unsinnige Projekte erst durchsetzen und sich dann aus der Verantwortung wegducken. Redner aus Hamburg, Berlin, Turin, Frankfurt und Istanbul (per Video-Schalte) ziehen Parallelen im unverantwortlichen Verhalten der zustĂ€ndigen Politiker. Direkt an die grĂŒn-rote Landesregierung in Baden-WĂŒrttemberg richtet sich die Forderung, die Verantwortung fĂŒr den Landeshaushalt ernst zu nehmen und eine Feststellungsklage gegen die Bahn einzureichen. Nur so kann sichergestellt werden, dass das Land nicht fĂŒr die enormen Mehrkosten fĂŒr Stuttgart 21 in Haftung genommen wird.
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In SĂŒdkorea steht ex-Geheimdienstleiter Won Sei-hoon unter Anklage mittels im Internet operierender Agenten die PrĂ€sidentenwahl 2012 zugunsten der heutigen PrĂ€sidentin Park Geun-hye beeinflusst zu haben.
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Die Parteien planen durch die Ănderung von Artikel 79 den „unantastbaren Kerngehalt der VerfassungsidentitĂ€t des Grundgesetzes“ ĂŒber Umwege doch noch aushebeln zu können.
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