Ein Umbruch ist eine VerĂ€nderung der Macht. Die essentielle Substanz der Macht ist die Gewohnheit. Somit ist ein Umbruch im Kern eine VerĂ€nderung der Gewohnheit. Diese bringt immer Verwirrung und MiĂverstĂ€ndnisse mit sich, da jede Ănderung der Gewohnheit in den Menschen Angst erzeugt, welche sich ihr unterworfen haben.
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Das Bundesverfassungsgericht stoppt das EFSF-„Vertrauensgremium“ im Bundestag nach einer Organklage von MdB Swen Schulz und MdB Peter Danckert und setzt das EFSF-Gesetz (Stabilisierungsmechanismusgesetz) teilweise auĂer Kraft. Das ist eine Sensation und markiert eine Zeitenwende in Deutschland hin zu mehr statt immer weniger parlamentarischer Demokratie.
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Die „BeschlĂŒsse“ des EU-Gipfels sind gehebelter Betrug, keine BeschlĂŒsse. Ăber die MaĂnahmen des EFSF-Fonds wird im Bundestag entschieden. Zum Durchwinken der EU-PlĂ€ne im Bundestag soll das neunköpfige „Vertrauensgremium“ dienen, welches nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages gegen die Verfassung verstöĂt. Eine Zusammenfassung.
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Im Berliner Landesverband von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, dem dĂŒmmsten Haufen politischer Selbstmörder und Vollidioten den die Hauptstadt der Republik derzeit zu bieten hat, geben die bei allen getĂŒrkten oder nicht getĂŒrkten internen Parteiwahlen unterlegenen Vertreter des grĂŒnen ParteiflĂŒgels von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, namentlich Dirk Behrendt und andere KnuddelbĂ€ren, heute eine Pressekonferenz.
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Der Inhalt des interfraktionellen EntschlieĂungsantrags, der heute gegen Nachmittag im Parlament von Deutschland verabschiedet wird:
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